DER RECHTE RAND: Kommunalwahl enttäuscht NPD

Die Erwartungen der NPD bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein sind enttäuscht worden. Der Wegfall der Fünf-Prozent-Hürde hatte den Landesverband auf einige Mandate hoffen lassen. Nach dem Wahlsonntag räumte Landessprecher Jörn Lemke ein: „Ein überzeugender Wahlsieg sieht anders aus.“ Kevin Stein, NPD-Spitzenkandidat in Nordfriesland, wurde noch deutlicher: „Das Ergebnis ist enttäuschend, da beißt die Maus keinen Faden ab.“ Von 102 Kandidaten brachte die NPD nur zwei durch.

Im Herzogtum Lauenburg zieht Kay Oelke in den Kreistag, in Kiel kommt Hermann Gutsche in den Stadtrat. Die Rechtsradikalen hatten sich nur in Kiel sowie den Kreisen Herzogtum Lauenburg, Nordfriesland und Ostholstein zur Wahl gestellt. In Ostholstein scheiterte der Einzug der NPD in den Kreistag knapp: Es fehlten nur gut 100 Stimmen. Fünf Jahre, versprechen Oleke und Gutsche, werden sie jetzt in den Kommunalvertretungen für „deutsche Interessen“ gegen die „Multi-Kulti-Fetischisten“ verteidigen.

Wie bei der niedersächsischen Landtagswahl im Januar scheint es der Linkspartei gelungen zu sein, sozial verunsicherte Wähler an sich zu binden. Für die NPD ist sicher, das sie nur wegen der Medien und der Linken nicht den erhofften Zuspruch der Wählerschaft erhielten. Im Wahlkampf hatte die NPD versucht, sich bürgernah zu geben und kommunale Probleme – von Müllheizkraftwerken bis zur Schülerbeförderung – aufgegriffen.

Oelke, einst Landeschef der Schillpartei, verspricht nun „durch bürgernahe und sachorientierte Arbeit“ die „Sorgen und Nöte der Menschen“ in den Kreistag zu tragen. Hartmut Krien, NPD-Bundeschef der „Kommunalpolitischen Vereinigung“, will die kleinen Erfolge bei der Kommunalwahl ausbauen. Dazu würden die beiden erfolgreichen „Kameraden“ noch vor der ersten Sitzung „intensivst auf ihre Rechte und Möglichkeiten hin geschult“. ANDREAS SPEIT