DER GENFER PLAN

Gegenseitige Anerkennung: Die Palästinenser erkennen den Staat Israel als nationale Heimstatt der Juden an. Israel erkennt den Staat Palästina als nationale Heimstatt des palästinensischen Volkes an.

Sicherheit und Kampf gegen Terror: Im Staat Palästina wird ein Sicherheitsdienst mit dem alleinigen Ziel der Wahrung von Gesetz und Ordnung sowie dem Kampf gegen Terror eingesetzt.

Grenzen und Siedlungen: Die Grenze wird endgültig und unwiderrufbar festgelegt. Die erweiterten Grenzen Israels umfassen jüdische Siedlungen, die heute jenseits der Waffenstillstandslinie liegen, darunter jüdische Viertel in Ostjerusalem. Etwa 300.000 Israelis, die heute auf palästinensischem Gebiet leben, werden in ihren Ortschaften wohnen bleiben. Im Gegenzug überlässt Israel den Palästinensern Ersatzgebiete gleichen Umfangs.

Jerusalem: Die geteilte Stadt wird Hauptstadt Israels und Palästinas sein. Israel hat Souveränität über das jüdische Viertel der Altstadt, die Klagemauer sowie die umliegenden jüdischen Siedlungen. Die Palästinenser gewährleisten Zugang zum Tempelberg. 220.000 Bewohner Ostjerusalems werden Bürger des Staates Palästina und verlieren ihren Status ständiger Bewohner Israels.

Flüchtlinge: Der Vertrag schließt das Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge nach Israel aus. Die vereinbarte Lösung würde dem Status der Flüchtlinge ein Ende machen und finanzielle Wiedergutmachung sowie dauerhafte Wohnstätten beinhalten.