Cornelia Koppetsch über Rechtspopulismus : Die Illusion der Linksliberalen
Rechtspopulisten einfach als rassistische Nazis zu betrachten, blendet die eigene Verstrickung in einen globalen Umbruch aus – als kultureller Repräsentant der herrschenden Verhältnisse.
von CORNELIA KOPPETSCH
Wie konnte es zum Aufstieg rechtspopulistischer Parteien in westlich-aufgeklärten Ländern überhaupt kommen? Die populärste Erklärung geht davon aus, dass der Erfolg der AfD durch die Entscheidung von Bundeskanzlerin Merkel vom September 2015, etwa eine Million größtenteils muslimische Flüchtlinge ins Land zu lassen, verursacht worden ist. Doch sollte daran erinnert werden, dass die PEGIDA-Demonstrationen, die das Momentum des rechten Protests bildeten, im Jahr 2014 stattfanden. Auch aus anderen Gründen ist diese Deutung nicht stichhaltig. In den USA beispielsweise waren es kaum muslimische Flüchtlinge, die zum Aufstieg Trumps beitrugen, sondern Migranten aus Mexiko und anderen lateinamerikanischen Staaten. Der Brexit wiederum bezog seine Anschubenergie daraus, dass sich viele Briten von Einwanderergruppen aus Osteuropa bedroht fühlten.
Als gleichermaßen unbefriedigend erweisen sich auch paternalistische Sichtweisen auf die vorgeblichen Persönlichkeitsdefizite von AfD-Anhängern, die vorrangig in den benachteiligten Schichten vermutet werden und denen Irrationalität oder eine kollektive seelische Störung – wie etwa Autoritarismus, Fremdenfeindlichkeit etc. – attestiert wird. Diese wird wahlweise zurückgeführt auf ungünstige Sozialisationsbedingungen (in der Arbeiterklasse) oder auf die unvollständige Aufarbeitung zweier Diktaturerfahrungen (in Ostdeutschland) oder auf die mentalen Sedimente eines autoritären Kapitalismus. So wird der Zulauf zum Rechtspopulismus und die rassistische Gewalt in Ostdeutschland oft durch Verweis auf die vermeintlichen Demokratiedefizite der Ostdeutschen erklärt, also durch die Annahme, dass diese noch aufholen mussten, um westdeutsche Fähigkeiten des friedlichen, demokratischen Zusammenlebens zu erlernen.
Gemeinsam ist diesen Deutungen, dass sie den gesellschaftlichen und politischen Konflikt gleichsam aus dem eigenen persönlichen Horizont in die vorgeblich defizitäre Persönlichkeitsausstattung ›der anderen‹ rücken – eine Form der Zuschreibung, die der Anthropologe Edward Said als othering bezeichnet. Rechtspopulisten werden dann nicht mehr als politische Akteure betrachtet, sondern auf ihre Rolle als Symptomträger, als Inhaber autoritärer Charakterstrukturen beziehungsweise rassistischer Vorurteile, kurzum als Nazis, die jetzt ihr wahres rassistisches Gesicht zeigen. Was damit völlig verkannt wird, ist die eigene Verstrickung in eine Gesellschaftsdynamik, die zum Aufstieg rechtspopulistischer Protestbewegungen geführt hat.
Rechtspopulistische Bewegungen sind Folge eines epochalen Umbruchs
Rechtspopulistische Bewegungen sind Folge eines bislang noch unbewältigten epochalen Umbruchs – mit der Kumulation des Mauerfalls betrachtet, der in den zurückliegenden dreißig Jahren deutliche Spuren in den Tiefenstrukturen westlicher Gesellschaften hinterlassen hat: Entstanden ist eine globale Moderne, die kulturell durch das Regime des progressiven Neoliberalismus abgestützt wird.
Das symbolische Ereignis, das die globale Moderne einläutete, war der Fall der Mauer, der zur Ablösung der klaren Blöcke von West-Kapitalismus und Ost-Sozialismus sowie zur Herausbildung eines globalen Kapitalismus und einer transnationalen Klassengesellschaft geführt hat. In einer global interdependenten Weltwirtschaft können multinationale Konzerne ihre Aktivitäten und Wertschöpfungsketten überall auf dem Globus verteilen. Viele Produktionsstätten werden aus Kostengründen nach Asien ausgelagert, wodurch die industrielle Facharbeiterschaft in den westlichen Industrienationen erodiert, während Berufe mit einem hohen Anteil an Kreativität und Wissensverarbeitung sich zunehmend in den Großstädten beziehungsweise den Regionen mit einer hohe Dichte an intelligenten regionalen Agglomerationen konzentrieren.
Diese werden von Gruppen (sehr) gut verdienender Manager, Journalisten, Wissenschaftler, Experten, Anwälten, Beratern und Kreativen dominiert, die sich zu einem neuen, kosmopolitisch eingestellten und agierenden postindustriellen Bürgertum zusammenschließen: Restaurants, Geschäfte, Kultureinrichtungen orientieren sich an ihren Präferenzen; Mieten und Immobilienpreise schießen durch die Decke, sodass die Angehörigen der traditionellen Mittelschicht sich in den attraktiven Quartieren oftmals keine Wohnung mehr leisten können. Frankfurt, München, Berlin-Charlottenburg oder Prenzlauer Berg oder auch der Wissenschafts- und Technologiestandort Darmstadt sind Beispiele für diese Entwicklung.
Gemeinsam ist dem hier ansässigen kosmopolitischen Bürgertum, dass Wissen und Kultur für sie kein übergreifender normativer Bezugsrahmen mehr, sondern ein fluides Material darstellt, das sowohl der kreativen Selbstverwirklichung wie auch der beruflichen Ideenverwertung dient. Gemeinsam ist ihnen zudem ein spezifisches Selbstverständnis, wonach sie sich selbst als rational und logisch wahrnehmen, für kulturelle Vielfalt, Offenheit und Toleranz eintreten und Menschen, die sich gegenüber Migranten abschließen oder eine Politik der Abschottung verfolgen, für aggressiv, autoritär oder auch schlichtweg für verrückt erklären.
Kosmopoliten übersehen ihre eigene Verstrickung
Damit übersehen Kosmopoliten allerdings ihre eigene Verstrickung in neue Ungleichheitsdynamiken und Klassenausgrenzungen. Die kulturellen Milieus, die sich nach 1968 herausbildeten und dessen Nachfahren die heutigen Kosmopoliten sind, haben sich ursprünglich als ›alternativ‹, das heißt als kulturelle Gegenbewegung zum bürgerlichen Mainstream verstanden. Und obwohl viele dieser Gruppen inzwischen selbst über einflussreiche Positionen in Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und Politik verfügen und mithin ihrerseits hegemonial geworden sind, halten sie sich aus alter Gewohnheit für kritisch oder ›links‹. Das erklärt vielleicht, warum bei den Kosmopoliten Globalisierungskritik ganz groß geschrieben wird, man dabei aber in erster Linie auf die Topelite der Konzernchefs und Superreichen blickt und die eigene Rolle im System sozialer Klassenherrschaft übersieht.
Man blendet etwa den Umstand aus, selbst Wegbereiter und kultureller Repräsentant der herrschenden Verhältnisse in einer sich globalisierenden Gesellschaft zu sein, die längst nicht allen Menschen zugutekommt. Denn der kulturkosmopolitische Habitus konnte nur deshalb eine so große Bedeutung gewinnen, weil er die kulturelle Voraussetzung einer weltweit vernetzten, wissens- und innovationsgetriebenen kapitalistischen Wertschöpfungsweise darstellt. Kreativität steht daher im Pakt mit den neuen Produktions- und Ungleichheitsstrukturen.
Soziale Ausgrenzungen erfolgen dabei oftmals unbeabsichtigt – etwa durch die exklusive Vernetzung mit Menschen, die ebenfalls über kulturell avancierte Lebensstile verfügen oder auch entlang ökonomischer Grenzen –, etwa durch den kapitalgetriebenen Anstieg von Mieten, wodurch die soziale Entmischung von Städten voranschreitet. Doch damit praktizieren die kosmopolitischen Milieus unbeabsichtigt das Gegenteil von Offenheit und nehmen den aufstrebenden Schichten obendrein die Möglichkeit der Teilhabe an den Segnungen der ›liberalen‹ Lebensformen. Das Ergebnis ist: Viele Linksliberale sind liberal, aber eigentlich nicht mehr links.
All dies kann man den Kosmopoliten nicht vorwerfen. Eliten und andere privilegierte Gruppen haben sich zu allen Zeiten durch Selbstrekrutierung und soziale Schließung reproduziert. Auch die in den Gate-Keeper-Positionen vorgenommene soziale Selektion entspringt keiner absichtsvollen Diskriminierungen, sondern folgt den Gesetzen habitueller Ähnlichkeit: Gehobene Positionen werden stets mit Menschen besetzt, die ähnliche Eigenschaften haben wie diejenigen, die sie auswählen. Zudem: Viele Kosmopoliten sind sich ihrer exklusiven Lebensweise überhaupt nicht bewusst, da sie sich immer noch als ›Mittelschicht‹ empfinden. Wer kann es ihnen denn verdenken, die eigenen Kinder in anspruchsvolle Schulen zu schicken, ihnen das zu ermöglichen, was sie selbst erreicht haben? Auch fühlen sie sich für den Anstieg von Mieten und Immobilienpreisen nur bedingt verantwortlich, da sie ja oftmals zu den Pionieren der Neuentdeckung der Altstädte und Gründerzeitviertel gehören und dort oft schon wohnten, bevor die Mieten sich verteuerten und sich dort Investoren einkauften.
Zwar kritisieren sie an anderen die Ausgrenzung von Migranten, an einer sozialen Durchmischung der eigenen Stadtquartiere und Schulen sind sie aber ebenfalls nicht interessiert
Gleichwohl: Zwar kritisieren sie an anderen, insbesondere bei den Rechten, die Ausgrenzung von Migranten, an einer sozialen Durchmischung der eigenen Stadtquartiere und Schulen sind sie aber – rein praktisch betrachtet – ebenfalls nicht interessiert, was sich immer dann zeigt, wenn die soziale Geschlossenheit der eigenen Lebensweise tatsächlich auf dem Spiel steht, wenn es etwa um Fragen des Gymnasiums oder der Verlängerung einer gemeinsamen, das heißt gemeinsam mit Kindern aus weniger privilegierten anderen sozialen Klassen verbrachten Grundschulzeit geht. Viele schrecken davor zurück, ihre Kinder auf Schulen mit hohen Migrantenanteilen zu schicken. Hinzu kommt, dass die für die soziale Integration von Flüchtlingen notwendige städteräumliche Vermischung bislang nicht stattgefunden hat. Eine aktuelle Studie von Helbig zeigt, dass der Zuzug von Flüchtlingen und Migranten die soziale Segregation erhöht hat, dass neu ankommende Migranten zumeist in die sozialen Brennpunkte ziehen und nicht in die ›bunten‹ Kieze der urban-akademischen Linken.
Die Kosmopoliten sind also mit daran beteiligt, dass die Klassengesellschaft im beginnenden 21. Jahrhundert nicht mehr durch das Aufholen der unteren, sondern durch das Auseinanderstreben der oberen und unteren Schichten geprägt ist. Durch die Selbsteinschließung des ›liberalen‹ Bürgertums finden sich die Gruppen der unteren und mittleren Klassen zunehmend am Aufschließen gehindert.
Zurückgesetzt finden sich allerdings nicht nur die unteren und unteren mittleren Schichten, sondern auch konservative Milieus aus dem Bildungs- und Wirtschaftsbürgertum und ganz allgemein solche Gruppen, deren angestammter Habitus, deren Persönlichkeit und Kompetenzausstattung nicht mehr mit den veränderten Verhältnissen übereinstimmt. Diese Gruppen sehen sich nun durch ›die Eliten‹, insbesondere durch die kosmopolitischen Repräsentanten in Politik, Kultur und Gesellschaft, nicht mehr ausreichend repräsentiert.
Der progressive Neoliberalismus hat überall auf der Welt zum Zurückweichen solidarischer Milieus und zur Ausdünnung von Gemeinschaften geführt
Vieles deutet darauf hin, dass der progressive Neoliberalismus überall auf der Welt zum Zurückweichen solidarischer Milieus, zur Ausdünnung von Gemeinschaften geführt hat, was nun als Gegenreaktion den Aufstieg religiöser, ethnischer, nationalistischer oder identitätspolitischer Gemeinschaften befördert, die Schutz vor allerlei Bedrohungen und Verunsicherungen versprechen. Auch der Aufstieg der neuen Rechtsparteien findet hier einen Nährboden. Heimatdiskurse, Nationalismus oder völkische Identitäten bieten Halt und Sinnstiftung. Gesellschaftliche Missstände werden dann auf die vorgebliche Bedrohung des Landes durch den Zuzug von Fremden oder den vorgeblich durch Angela Merkel beziehungsweise den von liberalen Eliten verursachten Niedergang Deutschlands zurückgeführt. Die Lösung für die unterschiedlichen sozialen Problemlagen wird im gesellschaftlichen Rückzug aus der ›globalen Moderne‹, aus Transnationalismus, Migration, Feminismus und Postmoderne gesehen.
Dies erklärt auch, warum es keineswegs in erster Linie soziale Minderheiten, etwa die prekären Schichten, Langzeitarbeitslose, Sozialhilfeempfänger oder working poor sind, die von rechts mobilisiert werden, sondern primär solche Gruppen, die sich als Majorität (›das Volk‹) betrachten. Es handelt sich um unterschiedliche Gruppen von Etablierten, die sich durch Globalisierung und den Aufstieg der kosmopolitischen Eliten in ihren für selbstverständlich gehaltenen Anspruchsberechtigungen und Privilegien enttäuscht sehen. Die neuen Rechtsparteien mobilisieren eine Querfront der Verlierer durch das symbolische Versprechen der Wiederherstellung der alten Gesellschaftsordnung.
Erfolgreich sind sie auch deshalb, weil sie sich nicht auf ein Einzelthema, wie etwa ›soziale Gerechtigkeit‹ fokussieren, sondern polythematisch agieren, indem sie bislang unverbundene gesellschaftliche Problembereiche und Krisenerscheinungen (wie etwa Weltfinanzkrise, ›Flüchtlingskrise‹, Verkrustung der Eliten, emotionale Entfremdung) verknüpfen, auf die sie nun mit den Kernvorhaben von Re-Nationalisierung, Re-Souveränisierung und Re-Vergemeinschaftung reagieren.