: China will künftig Bürgerrechte schützen
Peking (rtr) – China will nach Angaben seines Außenministers Qian Qichen dem Abkommen der Vereinten Nationen zum Schutz der Bürgerrechte beitreten. Die Regierung bereite derzeit die Unterzeichnung des Abkommens vor, sagte Qichen gestern vor Journalisten in Peking. Das Abkommen schützt die Rede- und Religionsfreiheit, das Recht auf Versammlungsfreiheit, das Recht auf Teilnahme an Fragen des Gemeinwesens, der Staatspolitik und Wahlen sowie auf Bewegungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz. Gleichzeitig kündigte Qian Qichen seinen Rücktritt an. Der 70jährige nannte sein Alter als Grund für diesen Schritt. Qian ist auch stellvertretender Regierungschef. Ob er in diesem Amt verbleibt, wollte er nicht sagen.
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