piwik no script img

Chefin der LinksparteiKatja Kipping fordert Maximal-Lohn

Die neue Chefin der Linkspartei sagt, alles über eine halbe Million Euro Einkommen soll der Staat kassieren. Ab 40.000 Euro im Monat gebe es kein Mehr an Lebensgenuss – meint sie.

Wer braucht schon Diamanten? Frau Kipping offenbar nicht. Bild: reuters

BERLIN dpa | Die Linkspartei fordert mehr Einkommensgerechtigkeit. Einem Vorschlag der neuen Chefin Katja Kipping zufolge, sollten die Einkünfte von Topverdienern auf 40.000 Euro im Monat beschränkt und darüber hinausgehende Beträge durch eine 100-prozentige Besteuerung eingezogen werden. „Kein Mensch braucht mehr als das Vierzigfache des Mindesteinkommens“, sagte sie der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. „Ab 40.000 Euro im Monat gibt es kein Mehr an Lebensgenuss.“

„Wenn es dann noch Einkommenszuwächse gibt, fließen sie in die Beeinflussung von politischen Entscheidungen durch Bestechung - oder in zerstörerische Finanzspekulationen“, argumentierte Kipping. Sie war Anfang Juni gemeinsam mit Bernd Riexinger an die Spitze der Linkspartei gewählt worden.

Ginge es nach Kipping, dürfte also niemand mehr als eine halbe Million Euro im Jahr verdienen. Gleichzeitig plädierte sie für ein staatliches Grundeinkommen von 1050 Euro für alle. Das werde aber in ihrer Partei kontrovers diskutiert, Ko-Chef Riexinger sei dagegen.

Unter Hinweis auf die geringen Zinsen, zu denen sich Geldinstitute derzeit bei der EZB Geld leihen können, forderte die stellvertretende Parteichefin Sahra Wagenknecht unterdessen die Einführung gesetzlicher Höchstzinsen für Privatkredite. „Es ist ein Skandal, dass die Banken beinahe zum Nulltarif Geld bekommen und den Privatkunden mit Wucherzinsen das Geld aus der Tasche ziehen“, sagte sie der Leipziger Volkszeitung.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

29 Kommentare

 / 
  • J
    Jengre

    Gute Idee. Wenn einer von den angesprochenen "Leistungsträgern" (wir reden hier über Vorstandsgehälter!) mit einer halben Million im Jahr doch nicht auskommt, kann er ja ein eigenes Unternehmen gründen (als Personengesellschaft). Dann würde er zur Abwechslung Arbeitsplätze schaffen, anstatt sich in Großkonzernen durchzufressen und Arbeitsplätze abzubauen.

  • J
    JoachimDietz

    Wirklich gerecht wäre ein Minimalsteuer und eine Maximalsteuer.

     

    In jedem Gemeinwesen, wie etwa einer WG, hat jeder Bewohner gewisse Pflichten (ab und zu putzen usw.). Niemand kann es sich erlauben, gar nichts zu tun. Ebenso wird von keinem verlangt, alles oder das allermeiste zu tun. Ich kenne niemanden, der dieses Prinzip ablehnen würde.

     

    Warum gibt es Menschen in Deutschland, die kaum oder keine Steuern zahlen, weil sie zu wenig oder gar nicht arbeiten? Weil sie ihre Bildung vernachlässigt haben, ihnen Karriere egal ist, ihre Gesundheit durch Alkohol runieren, oder aus anderen, nicht angeborenen Gründen? Wieso wird das eigentlich geduldet?

     

    Und warum dürfen diese Menschen von allen Leistungen (Gesundheitssystem, Rechtssystem, Infrastruktur, Sicherheit, Verteidigung...) dennoch kostenlos profitieren? DAS ist zutiefst ungerecht.

     

    Wenigstens ein Arbeitseinsatz (Ehrenamt, Gewege säubern zum Beispiel) als Gegenleistung wäre angebracht, wenn man es nicht finanziell schafft, der Gemeinschaft etwas zurückzugeben.

     

    Ebenso hat jemand, der 1 Mio. Euro Steuern zahlt, mehr als genug für die Gemeinschaft getan. Alles darüber hinaus sollte er für sich behalten dürfen.

     

    Das wäre gerecht und entspreche dem Ideal einer Gemeinschaft, in der jeder mitanpacken muss. Es sollte also eine Minimal-Steuer und eine Maximal-Steuer her, um die zum Himmel schreienden Ungerechtigkeiten in diesem Land zu beenden. Es kann nicht sein, dass Millionen nichts für die Gemeinschaft tun. Mir ist völlig schleierhaft, wie man das gut finden kann, während jeder normale Mensch in einer WG gegen solche Zustände aufbegehren würde oder sich schämen würde, immer nur auf Kosten anderer zu leben.

  • TR
    the real günni

    wird auch zeit, dass sich die politik auch in deutschland der sache annimmt. neben minimallohn auch maximallohn. das scheint mir absolut angebracht.

    dass die vielzitierte schere auseinander geht, darueber besteht schon seit jahren kein zweifel mehr, dass koennen alle buerger schon hautnah erleben. was dagegen getan werden muss, ist eigentlich auch klar, naemlich minimallohn und maximallohn. maximallohn, weil der kuchen, das BIP, die wirtschaftleistung, die geldmenge nicht unendlich sind. wenn stueckchen zu klein werden, sind andere einfach zu gross. ganz einfach. jede angefuehrte gelenkige argumentationskette mit textbausteinen aus wirtschaftswissenschaftslehrbuechern fuehrt hier in die irre und ins leere. und wer angst hat vor einer neuen ddr, bitte. das ist dann das eigene problem, nennt sich paranoia. oder moegen doch alle hysteriker mal ihr glueck bei den franzosen versuchen, ihenn glaubhaft zu vermitteln, dass sie dem kommunistischen untergang geweiht sind (siehe: ddr). diese angstgetriebene debatte fuehrt einfach nicht weiter. es geht darum, dass viele menschen in deutschland einen immer schlechteren lebensstandard haben. wenn jetzt noch jemand von den wirtschaftfachleuten es mit marktderegulierung und ´geld in die wirtschaft pumpen´ versuchen moechte, bitte vortreten.

  • T
    T.V.

    Man sieht schon an den Kommentaren, daß genug Geld in Meinungsmache gegen gerechte Geldverteilung gesteckt wurde und wird. Wer bei dem Thema gegen die SED wettert muss schon ein Adenauerfan sein.

     

    Sonnige Grüße

  • JE
    Janis Ehling

    Ich freue mich, dass es hier wieder so viel Kritik an der Linken gibt. Insbesondere freue ich mich über die ganzen Kommentare mit dem Tenor: SED-Die Linke, Mauertote und der Staat ist böse.

     

    Offenkundig ist die Linke jetzt wieder so wichtig, dass haltlose Vorwürfe das Mittel der Wahl sind.

     

    Ich finde Kippings Vorschlag sehr gut. Das Problem in Deutschland sind die Vermögen, die ihr Geld nicht mehr in den Konsum stecken. Das Geld fehlt im Wirtschaftskreislauf, ist der demokratischen Willensbildung entzogen und wird dazu genutzt undemokratische Entscheidungen durchzudrücken.

     

    Kleiner Hinweis: Demokratie ist mehr als Wahlen. Echte Demokratie bedeutet, dass alle gleiche Teilhabe und Mitsprachemöglichkeiten haben. Das ist aktuell nicht geben. Die neue Spitze der Linken scheint etwas daran ändern zu wollen.

     

    Weiter so!

  • D2
    DDR 2.0 - die Toten mahnen uns

    Am besten definiert die SED alias Linksaprtei was erfülltes und glückliches Leben ist, wer dafür wieviel benötigt und wer umgelegt werden muß da er kein glückliches erfülltes leben braucht wie z.B. Andersdenkende. Moment, das hatten wir doch schon 40 jahre lang und nanntes es das Bauern- und Arbeiteraradies alias DDR. Frau Kippling war noch zu jung um es zu erleben aber ihre partei besteht zu 85% aus leute die es umsetzten. Bis sie pleite waren, das land in Ruinen lag, die umwelt vergiftet war und selbst eine gigantische Unterdrückungsmaschine nicht mehr reichte das Volk mundtot zu machen.

  • H
    HamburgerX

    Der Vorschlag ist

    - verfassungswidrig (Recht auf Eigentum, Vertragsfreiheit, Recht auf freie Entfaltung, verletzt Verhältnismäßigkeitsprinzip von Steuersätzen laut Verfassungsgericht)

    - pauschalisiert und diskriminiert

    - vernichtet Arbeitsplätze (von hohen Einkommen werden auch Investitionen und Arbeitsplätze geschaffen, wann kommt eine nachträgliche Schulpflicht für ehemalige DDR-Bürger und SED-Mitglieder, um die kommunistische Propganda zu korrigieren.)

    - führt zu steuerlichen Mindereinnahmen

    - willkürlich, bevormundend

    - toppt griechische Radikale

     

    Kurzum: Sowas gehört bei der nächsten Wahl aus dem Bundestag geschmissen.

  • LS
    Ludwig Staab

    @thogo:

    Sehe ich genauso!

     

    Die Linke ist wohl absehbar nicht mehr wählbar, leider!

  • MN
    Mein Name

    @ Kathrin S.: es geht hier um einen monatsverdienst von 40000 euro. also, ich kenne keinen, der sich bis in diese gehaltsregionen "hochgearbeitet" hätte. dafür aber jede menge leute, die 40, 50 oder sogar 60 wochenstunden arbeiten (z.B. auf dem bau oder im gesundheitsbereich), ohne je auch nur 2000 euro netto im monat zu bekommen. na ja, ossierfahrungen...

  • KS
    Kathrin S.

    Reicht das Scheitern der DDR nicht, um deutlich zu machen, dass es so nicht ginge. Wer definiert denn für wen was er zum Leben braucht. Wenn ich als Alleinnerziehende Mutter mich mühsam mit Mitte 40 auf 40.000 € hochgearbeitet habe, davon etwas mehr als die Hälfte (jetzt schon) übrig bleibt, eine ausreichende Förderung meines Kindes finanzieren kann, auch noch etwas Geld für Bücher, CDs, mal einen Theaterbesuch bleibt, ich noch etwas für die Rente, meine Beerdigung und die Ausbildung des Sohnes zurücklege, und womöglich jedes Jahr ein Urlaub sein soll, bin ich bei Null. Es geht mir nicht schlecht, aber reich ist doch etwas anderes. An Rücklagen für den möglicherweise erforderlichen Aufenthalt in einer 'Seniorenresidenz', die ich meinem Kind, das dann ja auch nicht mehr als 20.000 € netto im Jahr verdienen könnte, nicht aufbürden möchte, ist nicht zu denken. Aber das wird ja dann mit den vielen Steuern, die alle bezahlen finanziert! ;-)

    Das Dumme ist nur, die meisten werden dann auch nur noch für 40.000 € arbeiten, (oder wegziehen) und der gewünschte Überhang wird deutlich schrumpfen: denn wer nimmt einen hochdotierten Job an, wenn sein Gehalt gedeckelt wird.

  • H
    Hans-Ulrich

    Genau wie ein Mindesteinkommen sollte auch ein Maximaleinkommen die Grenzen dessen definieren, was für erfülltes Leben förderlich ist. Je weniger überschüssiges Geld zur Verfügung steht, je weniger - auch gut gemeinter Schaden ("…Leidenschaft für Architektur…") kann angerichtet werden. Und keine Angst vor Gleichmacherei: Ich verwende mein begrenztes Geld bestimmt anders als meine Mitbürger.

  • R
    R.J

    Der Vorschlag von Frau Kipping ist auch deshalb ernst zu nehmen,

    weil es sich die Gesellschaft nicht leisten kann, Steuergeschenke an Überverdiener zu machen.

     

    Die tatsächlich notwendigen staatlichen Aufgaben, die finanziert werden müssen,

    müssen so auf dem Kreditmarkt eben von diesen Überverdienern unter Zinslast erkauft werden, was sie dann noch vermögender macht.

     

    Wer meint, er würde durch ein Verfahren der Steuerbemessung, wie ihn Frau Kipping vorschägt übervorteilt und sein bisheriges Einkommen sei nicht durch die Gesellschaft erbracht worden, sondern Ergebnis seiner Leistung,

    der sollte auswandern und in Guatemala oder dem Kongo unter Beweis stellen, was er sich selbst an „Leistungskraft“ zuschreiben kann.

     

    Oder anders gesagt, es fehlt in dieser Gesellschaft an der notwendigen Dankbarkeit und Demut.

  • BH
    Bernd Haberzettl

    Nur 0,1 % verdienen über 480.000 € im Jahr, 99,9 % verdienen weniger. Also was soll dieser dumpfe, ewig gestrige Linkspopulismus?

    So viel hat aber selbst Frau Kipping schon gelernt, daß man die Grenze zu den Ausbeutern, die man enteignen darf, nicht derart niedrig ziehen sollte, daß man mit seinem auskömmlichen Einkommen selbst dazuzählt oder der Kollege seinen Porsche abmelden müsste.

  • D
    daria

    Frau Wagenknecht ist intelligent, aber Kipping

    will hier wieder eine quasi-DDR aufziehen.

     

    Warum verirren sich zu 90% die Falschen in die Politik? Entweder betreibt Kipping Marketing

    auf Kosten der Glaubwürdigkeit der Partei oder

    sie will alle Managementeliten und

    sämtliche Firmensitze aus Deutschland auslagern.

    Entweder Sie ist gegen uns Deutsche oder wirklich dumm.

  • A
    Anita

    Die Frage ist doch nicht, ob man 40000 Euro/Monat brauchen kann, die Frage ist wohl eher: Kann man wirklich soviel leisten um dieses Einkommen zu verdienen?

  • H
    Hatem

    Die Partei, die Partei, die hat immer Recht!

    Und, Genossen, es bleibet dabei!

    Denn wer kämpft für das Recht,

    Der hat immer Recht!

    Gegen Lüge und Ausbeuterei!

  • J
    JoHnny

    werte frau kipping,

     

    warum erinnern sie sich nicht

    an den 17. juni 1953?

     

    mit roten grüßen

  • S
    SED-Gelaber

    Frau Kippling will auch mal auffallen. Die paar Leute die 500 000 im Jahr verdienen sind ja wohl nicht das Problem. Das Problem sind Leute die wegen ihrer Qualifizierung 6000 im Monat verdienen, 3000 davon Steuern abdrücken und den Großteil unserer Steuern zahlen. Wenn die damit aufhören kann man weder die Ruinen weiter herrichten welche die Mörder/Diktatorenpartei SED alias Linkspartei hinterlies, noch deren Umweltschäden reparieren noch die leute alimentieren welche dank halbsozialistischer Politik in ihren Bundesländern, dank schlechten Schulen, dank fehlender Fortbildung und lieber billigen Arbeitskräfte aus dem Ausland holen und dank nicht funktionierender Arbeitsämter von den letzten paar Steuerzahlern finanziert werden. Die SED geht endlich unter und existiert nur noch um ein paar altlinken Kollaborateuren im Westen eine Spielwiese und den Altbonzen der SED ihre Rente zu bieten. Dieser ve´rfassungsfeundliche haufen sollte erst einmal von den gestohlenen Milliarden der Wendezeit erleichtert und dann verboten werden.

  • MS
    meine sache

    Die Idee ist uralt und wurde selbst von einem US-Präsidenten ins Gespräch gebracht.

     

    Die 100% Besteuerung ist absolut sinnvoll, nur - wo ist der richtige Punkt dies anzusetzen.

    Im Kapitalismus würde dies wohl auch dazu führen, dass Luxusgüter erschwinglicher werden würden, da es sonst keine Abnehmer mehr gäbe.

  • S
    strooker

    @ Bescheuert: Ja, da haben Sie recht, man könnte vieles damit machen. Fr. Kipping würde also wohl als Kompromiss vorschlagen, dass Mehreinkommen über 40.000 € an wohltätige Organisationen gestiftet werden müssen :)

     

    Das eigentliche Problem ist nicht, dass wenige zu viel verdienen. Das Problem ist, dass zu viele zu wenig verdienen. Und eigentlich steht die Linke genau dafür dieses Problem zu lösen - also sollte Fr. Kipping sich auch genau darum kümmern.

     

    Wenn Geringverdiener höhere Löhne erhalten, steigen trotzdem die Steuereinnahmen des Staates - und sei es nur über die Mehrwertsteuer. Man muss also nicht immer an die Gutverdiener herantreten. Freilich müssten die Gutverdiener gegebenfalls geringere Einkommen hinnehmen, da die höheren Löhne für die Geringverdiener auch von irgendetwas bezahlt werden müssten. Das wäre aber gesellschaftlich besser, als Gehälter über 40.000 € abzugreifen.

     

    Allerdings könnte das Ganze auch so gemeint sein: "Wenn ihr den Mindestlohn nicht akzeptiert (und bezahlt), kappen wir euch eure hohen Gehälter". Nicht unbedingt wünschenswert, aber vielleicht erfolgreich. Wo der Hase hinläuft, wird man abwarten müssen ...

  • BB
    @ Bescheuert:

    ist der Leserbriefschreiber, der sich hier selber mit dem Begriff / Namen "Bescheuert" outet, möglicherweise ein Egoist, der nicht mit anderen Menschen teilen möchte.

    Gruß,

    eine Nicht-Egoistin

  • E
    Evgenia

    Ich kann besser mit meinem Geld umgehen als der Staat! Der Staat verplempert mein Steuergeld nämlich nur teure Bahnhöfe, U-Boote für die Zionisten, notleidene Banken und Staaten. Da kaufe ich mir lieber schöne Dinge wie teure Autos und Häuser. Damit kurbel ich auch die Wirtschaft an!

  • VG
    Verdienst != Gehalt

    Wird Zeit, endlich über ein Maximalgehalt zu diskutieren. Mir fällt keine Tätigkeit ein, die ein Gehalt von 40.000€/Monat oder mehr rechtfertigt. Selbst herausragende Geistesgrößen wie Einstein, Schrödinger, Heisenberg etc., mit deren Erkenntnissen heute Milliarden umgesetzt werden, haben nur einen Bruchteil solcher Gehälter bekommen. Selbst wenn Bezieher aktueller Spitzengehälter Gold statt ihrer Exkremente veräußerten, würde das kaum solche Summen rechtfertigen. Untersuchengen zeigen, dass es diesen weniger um das absolute als vielmehr das relative Gehalt im Vergleich zur Konkurrenz geht. Also eine Neiddebatte unter Reichen. Statt Geld sollte dieses Bedürfnis mit Hilfe von gesellschaftlichen Orden oder Titeln befriedigt werden, die sie sich an die Brust heften oder vor sich hertragen können. Das schadet wenigstens nicht dem Rest der Gesellschaft.

     

    @ Autor (Bildunterschrift): Mir war nicht Bekannt, dass nur Bezieher eines Gehalts von mindestens 40.000€/Monat sich Diamanten leisten können oder dürfen.

     

    @ Bescheuert: Nomen est Omen. Von Phantasielosigkeit zeugt, sich nicht vorstellen zu können, solchen Hobbies und Interessen mit einem Gehalt bis 40.000€/Monat nachgehen zu können.

  • DF
    Der Fuchs

    Recht hat die Frau Kipping! Und dann auch gleich die Vermögen zu 100% besteuern! Nur so kriegt man diese maßlos gierigen Elite in die Schranken gewiesen.

  • S
    siesindeinidiot

    haben nichts verstanden offensichtlich.

  • F
    Frau

    Meint sie Brutto- oder Nettolohn? Oder mehr Bretto vom Nutto?

  • T
    thogo

    Tja, die Linke und ihre Tagträume. Immer schön unrealistische Forderungen aufstellen damit man die wichtigen Dinge nicht bearbeiten muß.

     

    Ich fordere Kappung des Heißluftausstoßes bei allen Parteien, aber besonders bei den Linken.

     

    Schon aus reiner Reaktanz werde ich mir überlegen bei solchen Forderungen zur knochenharten Kapitalistensau zu werden.

  • U
    Ute

    Wer Spaß am Erfolg hat, muß das nicht an seinem persönlichen Konto ausrichten.

     

    Vorschläge und alternatives Denken, wie hier von Frau Kipping, sucht man bei Bündnisskrieg90/Scheingrün vergebens.

  • B
    Bescheuert

    Ich hätte viele Ideen, was ich mit mehr als 40000 Euro Monatseinkommen machen würde, z.B. Kunst sammeln, meine Leidenschaft für Architektur in der Praxis ausleben oder einen Lehrstuhl an meiner Uni stiften. Frau Kipping ist ein phantasieloser Mensch.