CDU für kürzere Debatten: Nicht weniger, sondern besser

Wissen Sie noch? Wie die Couchs und Sessel unter unserer Last zusammensanken, weil wir die Fernsehübertragung der Abgeordnetenhausdebatte in Gänze sehen wollten? Wie wir uns zwangen, von 13 Uhr bis spät abends alle Tagesordnungspunkte mitzuverfolgen? Nein, Sie erinnern sich nicht? Sie meinen, Sie hätten Besseres zu tun, als solchen Kokolores anzuschauen? Dann irren Sie – oder der CDU-Rechtspolitiker Andreas Gram. Der fordert nämlich die Begrenzung der Abgeordnetenhaussitzungen auf 6 bis 7 Stunden. „Kurze, nachvollziehbare Beiträge“ sollten „dem interessierten Bürger wieder Zugang zur Politik verschaffen“.

KOMMENTAR VON MATTHIAS LOHRE

Der Vorstoß des künftigen Rechtsausschussvorsitzenden bedient ein gängiges Klischee: Politiker hätten den Kontakt zu den Bürgern verloren. Wären diese unterhaltsamer, ginge die als „Politikverdrossenheit“ bezeichnete Gleichgültigkeit vieler Bürger schon vorüber. Nur hat dieser Vorschlag mit der Realität wenig zu tun.

Wer, bitte schön, wird sich Debatten über die Einführung des Straßenausbaubeitragsgesetzes zumuten, nur weil die Sitzungsdauer von 8 auf 4 Stunden geschrumpft ist? Traurige Tatsache ist: Nur wenige Bürger interessieren sich fürs heimische Politikgeschehen. Wer es tut, gewinnt seine Informationen über die Medien. Wie lange die Parlamentsdebatte dauerte, über die Journalisten berichten, tut da wenig zur Sache.

Landes- und Kommunalpolitik sind zumeist von weniger Brisanz als die große Bundesbühne. Um sie dennoch zu vermitteln, braucht es neben guter Medien und einer kritischen Öffentlichkeit nicht kürzere Reden. Sondern bessere.