CDU diskutiert Wehrpflicht

BUNDESWEHR Abschaffung ist kein Tabu mehr

BERLIN dpa | Die CDU erklärt eine Debatte über die Aussetzung der Wehrpflicht nicht mehr zum Tabu. Nach einem entsprechenden Vorstoß von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier (CDU): „Wir tun gut daran, diese Diskussion sachlich zu führen.“ Altmaier nannte Guttenbergs Haltung „überraschend“ und mahnte: „Ein Selbstläufer ist diese Diskussion nicht.“

Der Koalitionspartner FDP ist schon lange für eine Aussetzung der Wehrpflicht, weil durch sinkende Einberufungszahlen keine Wehrgerechtigkeit unter den jungen Männern mehr bestehe. Guttenberg hatte sich vor der Sparklausur des Bundeskabinetts für die Aussetzung der Wehrpflicht eingesetzt, was nach Ansicht von vielen Militärs und Politikern das Ende des Pflichtdienstes bedeuten würde. Aus CSU und CDU war der Minister für seinen Vorstoß zunächst scharf kritisiert worden. Erst im Mai hatte das Kabinett beschlossen, die Wehrpflicht von neun auf sechs Monate zu verkürzen. Für manche Militärs macht eine solch kurze Dauer jedoch auch keinen Sinn mehr.