CDU DENKT ÜBER DIE ZUKUNFT NACH: Christdemokraten sehen sich als „Ideenmotor“

Die CDU hat angekündigt, Ideen für die Zukunft der Stadt auszuarbeiten. Im Februar soll es zunächst eine Veranstaltung unter dem Titel „Zukunftsforum Berlin“ mit dem Sozialpolitiker Heiner Geißler geben, im Mai wird die Reihe mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen fortgesetzt, sagte der Partei- und Fraktionsvorsitzende Frank Henkel am Dienstag. Er sieht seine Partei dabei als „Ideenmotor“. Zu den inhaltlichen Schwerpunkten der Union gehören Sicherheit, Wirtschaft, Bildung und Integration.

Bei der nächsten Wahl zum Abgeordnetenhaus im Jahr 2011 will seine Partei alle anderen Parteien überholen und den Regierenden Bürgermeister stellen. Die rot-rote Koalition habe ihre Aufgaben vernachlässigt, kritisierte Henkel. Er mochte allerdings nicht verraten, ob die Partei sich bereits auf einen Spitzenkandidaten geeinigt hat. Bei der letzten Wahl war die CDU mit Friedbert Pflüger angetreten, den sie hinterher wieder demontiert hatte.

Henkel sagte, beim Thema Integration werde die CDU ein Konzept vertreten, das sich deutlich von dem der SPD unterscheide. Die Union werde dabei bei ihrer bisherigen Linie bleiben und ihr Konzept auf der Basis des vergangenen Wahlprogramms erarbeiten. Wowereit hatte vor rund einem Monat einen erneuerten Integrationsbegriff vorgestellt: Für ihn geht es nicht um die Integration von Migranten, sondern die Integration von sozial Schwachen, egal welcher Herkunft. (taz)