piwik no script img

Bundeswehrverband will Mandat für Kosovo

Saarbrücken (AP) – Der Deutsche Bundeswehrverband hat sich gegen einen Einsatz deutscher Soldaten im Kosovo ohne Mandat ausgesprochen. Es sei wichtig, daß es ein UN-Mandat oder eines der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gebe, sagte Vorstandsmitglied Jürgen Meinberg am Samstag im Saarländischen Rundfunk. Ohne Mandat sei ein Einsatz nur im „Bereich der unmittelbaren Nothilfe“ vorstellbar. Bei den Soldaten dürfe „auf keinen Fall Unsicherheit geschaffen werden“. Zwischen dem Verteidigungs- und dem Außenministerium ist umstritten, ob für einen Einsatz ein neuer Beschluß des UN-Sicherheitsrats nötig ist. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums kritisierte die Äußerungen Meinbergs als „unverantwortlich“. Es sei „unglaublich, daß sich ein einzelner Verbandsfunktionär in derart unverantwortlicher Weise zu entscheidenden Fragen äußert“.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen