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Bundestag debattiert sich krank

Berlin (taz) - „Früher sind die Leute mit 35 Jahren fröhlich gestorben, heute jammern sie sich bis 80 durch“ (Blüm–Zitat aus der Dithmarscher Landeszeitung). Und weil sie heute nicht mehr so fröhlich mit dem Sterben dabei sind, muß sich der Bundestag mit der Reform der Gesundheit rumschlagen. Der Bundesarbeitsminister ringt und fordert Mut, damit den armen Pflegebedürftigen endlich besser geholfen werden kann, während die SPD sein „unsoziales Machwerk“ beschimpft und die Grünen ihrem Ärger über die „herzlose asoziale Dampfwalzenpolitik“ Luft machen. Dabei will Blüm nichts anderes, als sich „ein gutes Gewissen“ verschaffen. „Wir sparen nicht für Millionäre, sondern für die Mitglieder der Krankenversicherung“, ließ er seine Kontrahenten wissen. Mit dieser „Untat“ (der Reform) würden Millionen Menschen bestraft, sagen die Grünen, und „erhebliche soziale Schlagseite“ bescheinigt ihr der stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Angestellten–Gewerkschaft. Sogar der sonst so ums soziale Wohl besorgte Hartmannbund bezeichnet den „schönen Aufsatz zur Krankenversicherungsreform“ (SPD) als „unsozial und rentnerfeindlich“. Das „Abkassierungsgesetz“ (SPD) der Regierung sieht vor, daß bisherige Leistungen von jährlich bis zu 14 Miliarden Mark nicht mehr von den gesetzlichen Krankenkassen gezahlt werden. bam

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