: Bund und Land einig bei Museumsinsel
Der Bund und das Land Berlin wollen die Museumsinsel innerhalb von zehn Jahren fertig stellen. Das teilten Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) am Mittwoch nach einer Sitzung des Kabinettsausschusses Neue Länder der Bundesregierung und des Berliner Senats mit. Bei der besonderen Kulturförderung wurde die Anhebung der Summe für Berlin auf jährlich 100 Millionen Mark bestätigt. Keine Einigung gab es zu verschiedenen anderen Finanzfragen, darunter die Kosten für erhöhte Sicherheit im Regierungsviertel. Für die Bebauung des Schloßplatzes wurde vereinbart, die Aktivitäten zu verstärken. Konkrete Termine wurden aber nicht genannt. Über etliche Finanzierungsfragen, die auf der Tagesordnung standen, wurde keine Einigung erzielt. Noch am Dienstag hatte Senatssprecher Michael-Andreas Butz betont, die 20 Millionen Mark vom Bund an Berlin jährlich für bestimmte Aufgaben wie die Sicherheit seien nur als Ausgangssumme zu verstehen. Zur Lösung der Finanzfragen wurde vereinbart, dass Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) und Finanzsenator Peter Kurth (CDU) zügig zusammenkommen sollen. dpa
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