: Buko und Attac diskutierten
betr.: „Attac, alles Sozialdemokraten?“, taz vom 13. 5. 02
Kein Mensch auf dem Buko hat behauptet, dass alle Attac-Mitglieder Sozialdemokraten sind.
Attac als Sammlungsbewegung ist durchaus ein widersprüchliches, offenes Netzwerk, das von sozialdemokratisch dominierten Gewerkschaften bis hin zu linken Gruppen reicht. Davon zu unterscheiden ist, was Attac programmatisch in seinen veröffentlichten Positionen repräsentiert. Und hier spricht sehr vieles dafür, dass Attac auf die Sammlung einer außerparlamentarischen Sozialdemokratie zielt. Es handelt sich um die Kräfte, die durch die neoliberale Wendung der Sozialdemokratie in den Parlamenten nicht mehr vertreten sind. Attac vertritt in etwa das Regierungsprogramm Lafontaines.
Die Buko (Bundeskoordination Internationalismus) kritisiert an Attac, dass die sozialen und politischen Verwerfungen, die durch die neoliberale Globalisierung sehr einseitig auf eine angebliche Verselbstständigung der Finanzmärkte zurückgeführt wird. Diese sollen nun durch „die Politik“ mit Hilfe der Tobin Tax wieder eingefangen werden. Übersehen wird, dass die Krisen und sozialen Verwerfungen keineswegs nur auf die Finanzmärkte zurückzuführen sind. Außerdem ist die Gegenüberstellung von Ökonomie und Politik falsch. „Die Politik“ hat über die Parteien und die (supra-)staatlichen Institutionen selbst die neoliberale Globalisierung vorangetrieben und moderiert. Diese Differenzen zu Attac zu betonen heißt keineswegs, sich platt von Attac abzugrenzen. Nicht zuletzt deswegen haben wir auf dem Buko-Kongress die Diskussion mit prominenten Attac-VertreterInnen geführt. JOSEF HIERLMEIER, Nürnberg
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