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Bürgerrechte bedroht

UN-Hochkommissar de Mello warnt vor Aufgabeder Menschenrechte im Zuge des Antiterrorkampfes

GENF epd ■ Unter dem Eindruck des drohenden Irakkriegs tagt die UN-Menschenrechtskommission zum 59. Mal. „Wir sehen schwarze Wolken einer Kriegskatastrophe aufziehen, durch die alle Menschenrechte verletzt werden“, sagte die Vorsitzende, die libysche Botschafterin Nadscha Hadschadschi zur Eröffnung der Konferenz. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Sergio Vieira de Mello, warnte vor der Gefährdung der Bürgerrechte im Zuge des Antiterrorkampfs. Ein uneingeschränkter Kampf gegen Terrorismus gefährde lang anerkannte Rechtsnormen. Immer mehr Staaten glaubten, Sicherheit und die Achtung bürgerlicher Freiheiten würden einander ausschließen. Die Menschenrechtskommission müsse diese Rechte verteidigen und Grenzen aufzeigen. Jeder Mensch habe das Recht auf ein Leben in Sicherheit. Ein Staat dürfe unter Sicherheit aber nicht verstehen, seine eigenen Bürger zu verfolgen.

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