Brandenburgs AfD: Bleibt Kalbitz Fraktionschef?
Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion will nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der Bundespartei darüber beraten, ob er ihr Vorsitzender bleiben kann. Wie aus der vorläufigen Tagesordnung für die Sondersitzung am heutigen Montag hervorgeht, soll gegebenenfalls die Geschäftsordnung geändert werden. Sie sieht in der Fassung vom 21. April 2020 vor, dass Abgeordnete, deren AfD-Mitgliedschaft beendet wurde, auch nicht mehr der Fraktion angehören – damit könnte Kalbitz nicht mehr Vorsitzender sein. Für eine Änderung der Geschäftsordnung ist eine Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder notwendig. Am Montag solle die Entscheidung getroffen werden, dass Kalbitz in der Fraktion bleibe, danach solle er als Vorsitzender bestätigt werden, hieß es in informierten Kreisen. Kalbitz führt die Fraktion seit November 2017. (dpa)
inland
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