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Bloße Verunsicherung

Innensenator Friedrich van Nispen hat sich nach den Vorwürfen des Anti-Rassismus-Büros von vergangener Woche vor seine Polizei gestellt. „Die Aktionen des Anti-Rassismus-Büros der letzten drei Jahre waren einzig darauf angelegt, die politische Führung und die Polizei zu verunsichern. Dies lasse ich nicht zu.“ Außerdem hätten die Innenminister am Freitag darauf hingewiesen, daß es sich bei Übergriffen der Polizei gegenüber Ausländern um Einzelfälle handele. „Verfehlungen und Übergriffe im Polizeidienst werden von den Strafverfolgungsbehörden bei den geringsten Verdachtsmomenten verfolgt“, so van Nispen. taz

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