■ Birma: Signal der Junta
Rangun (AFP) – Die in Birma regierende Militärjunta hat am Dienstag erstmals angedeutet, daß die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi freigelassen werden könnte. Auch könne der Staatsrat für die Wiederherstellung von Recht und Ordnung (SLORC), wie die Militärjunta offiziell heißt, der Oppositionspolitikerin erlauben, in Birma zu bleiben. Das teilte der stellvertretende Geheimdienstchef Oberstleutnant Kyaw Win auf einer Pressekonferenz in Rangun mit. Einschränkend fügte er jedoch hinzu, zuvor müßten eine neue Verfassung verabschiedet und eine neue Regierung gebildet werden. Dies könne drei Jahre oder länger dauern.
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen