Besuch an der Saar: Außer Spesen nichts gewesen

Seit mehr als einem halben Jahr weiß der Bremer Senat ganz offiziell, dass eine dauerhafte Fortsetzung der Sanierungshilfen über das Etikett „Kanzlerbrief“ ein Blütentraum war. Was ist seitdem passiert, um das Überlebensproblem Bremens auf andere Weise zu lösen? Nichts.

Kommentar von Klaus Wolschner

Zwar werden jetzt Gutachten in Auftrag gegeben. Dass die aber auch nur einen einzigen neuen Gesichtspunkt zu Tage fördern, das glaubt selbst der Finanzsenator nicht im Ernst. Er wollte im Juni in Berlin erreichen, dass wenigstens eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema Finanzausgleich und Haushaltsnotlage eingerichtet wird – und scheiterte. Die anderen Länder wollen nicht einmal unverbindlich über das Bremer Problem reden.

Dass der Saarländer Peter Müller eine Chance hat, in Merkels Kabinett zu sitzen, ist so der letzte Strohhalm für die Bremer Position. Nur liegen die Interessen des Saarlandes und Bremens bei genauer Betrachtung ziemlich weit auseinander. Die Erhöhung der Einwohnerwertung für Stadtstaaten, auf die Bremen klagen will, würde dem Saarland nichts bringen außer Kosten.

Der Bremer Senat ist für einen Kaffeeklatsch nach Saarbrücken geflogen und hat dort fest verabredet, dass man weiter im Gespräch bleiben will. Er ist vollkommen ratlos.