■ Telegramm: Berliner Kanzleichef: ORB ist "Landfunk"
Berlin (taz) – Wenn ORB-Intendant Hansjürgen Rosenbauer nachhaltig die Fusion fordere, solle er erst mal als Zeichen des guten Willens die Klage in Karlsruhe zurückziehen. Mit dieser deutlichen Kritik hat sich der Berliner Senatskanzleichef Volker Kähne in die Debatte über eine Fusion von SFB und ORB eingeschaltet. Die Verfassungsklage betrifft den zwischen Berlin und Brandenburg geschlossenen Medienstaatsvertrag, in dem eine enge Zusammenarbeit der beiden Sender festgelegt ist. Darin sieht Rosenbauer einen Verstoß gegen Rundfunkfreiheit und Programmautonomie. Kähne, der als Chefmedienpolitiker Eberhard Diepgens fungiert, plädierte außerdem in Fragen der Zusammenlegung für eine große Zurückhaltung: „Was hier aufeinanderkommt, ist einmal der Landfunk ORB und auf der anderen Seite der SFB, der auf 3,5 Millionen Bürger in Berlin ausgerichtet ist.“
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