Benzinpreis bald bei über zwei Mark: Streit um Ökosteuer
Hamburg (dpa/taz) – Der Benzinpreis scheint für die Grünen auch anderthalb Jahre nach dem revidierten Fünf-Mark-pro-Liter-Beschluss ein gefährliches Pflaster. Diesmal hat Bundesumweltminister Jürgen Trittin den Unwillen auf sich gezogen. Sein Tags zuvor erhobener Vorwurf, die Mineralölkonzerne könnten wohl der Versuchung nicht widerstehen, die Ökosteuer als Vorwand für höhere Gewinne zu benutzen, sorgte gestern für Empörung. „Das ist ein plumpes Ablenkungsmanöver“, sagte Karl-Heinz Schult-Bornemann von Esso Deutschland. „Der Staat selbst ist der größte Preistreiber.“ Anlass für den Streit war die Ankündigung des Mineralölwirtschaftsverbands, die Benzinpreise auf mehr als zwei Mark pro Liter steigen zu lassen. Zum 1. Januar erhöht sich die Mineralölsteuer um 6 Pfennig pro Liter. Hinzu kommen gestiegene Rohölpreise, die nicht so einfach an die Verbraucher weiterzugeben sind. Heino Elfert vom unabhängigen Branchendienst EID verwies aber darauf, dass die Branche auch die Einsparungen während der anhaltenden Niedrigpreisperiode kaum umgelegt habe.
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