: Behörde greift durch
■ Scientology ist kein Verein mehr
„Das ist wohl die neue politische Kultur, daß erst die Medien etwas erfahren und dann die Betroffenen“, ereifert sich Heinz Vogel, Vorsitzender der Scientology Mission Bremen. Laut einem Beschluß der Innenbehörde ist der umstrittenen Sekte seit dem 26. September die Rechtsfähigkeit entzogen worden. Vogel will das Schreiben aber noch nicht erhalten haben.
„Der Senator für Inneres ist der Überzeugung, daß der Verein entgegen seinem in der Satzung dargestellten ideellen Zweck in erster Linie wirtschaftliche Zwecke verfolgt“, begründet Merve Pagenhardt von der Innenbehörde die Entscheidung. Scientology Bremen muß sich nun eine andere Organisationsform zulegen. Das Vereinsrecht erlaubte es der Sekte bisher, „Mitgliedsbeiträge“ steuerlich abzusetzen. Außerdem sind Vereine nach außen nicht rechenschaftspflichtig. Die Innenbehörde zweifelt an den gemeinnützigen Absichten der Sekte. Im Herbst '93 forderte sie Scientology auf, ein Gewerbe anzumelden. Da „kein Zweifel an der Gefährlichkeit der Organisation besteht, werden alle rechtlichen Möglichkeiten zur Bekämpfung von Scientology ausgeschöpft“. fok
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