: Befremdet über Richterschelte
Die in Gewahrsam genommenen und wieder freigelassenen DemonstrantInnen vom vergangenen Wochenende sind nach ihrer Freilassung „nicht wieder in Erscheinung getreten“. Das teilte gestern die Pressestelle des Senators für Justiz und Verfassung mit, die Polizei habe dies bestätigt.
Michael Göbel, Staatsrat der Justizbehörde, zeigte sich „außerordentlich befremdet“ über die pauschale Richterschelte, die an den Haftrichtern des Amtsgerichtes Bremen von einer großen Bremer Zeitung geübt worden seien.
Nach Auskunft der Justizbehörde unterhielt das Amtsgericht am Wochenende einen verstärkten richterlichen Notdienst in der Jugendvollzugsanstalt Oslebshausen. Die Polizei unterbreitete den Richtern insgesamt 14 Anträge über die Fortdauer der polizeilichen Ingewahrsamnahme. Das bremische Polizeigesetz sieht vor, daß eine Ingewahrsamnahme nur aufrecht erhalten werden darf, „wenn dies zur Verhinderung der unmittelbar bevorstehenden Begehung oder Fortsetzung einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit von erheblichem Gewicht“ erforderlich ist. taz
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