piwik no script img

Archiv-Artikel

BERICHTIGUNG Justiz Braunschweig ist nicht Nordkorea

Von knö

Die Braunschweiger Grünen haben der Justiz nicht vorgeworfen, sie agiere wie in Nordkorea oder anderen autoritären Staaten. Anders als in unserem Artikel „Ein Sturm der Entrüstung“ vom 15. Dezember, ist dies den Grünen von der CDU nur unterstellt worden. Die CDU reagierte damit auf eine zarte Kritik der Grünen am Vorgehen von Verwaltung und Justiz gegen den BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum. Er war in erster Instanz zu 20.000 Euro Strafe verurteilt worden, weil er beim Protest gegen den Flughafenausbau Regeln verletzt haben soll. (knö)