Austritte bei der Piratenpartei: Noch zwei Abgeordnete gehen von Bord
Zwei weitere Piratenabgeordnete haben ihre Partei verlassen. Pavel Mayer teilte dies am Samstag via Twitter mit: Er sehe sich „außerstande, weiter Mitglied der Piratenpartei zu sein“. Weitere Erklärungen wollte er vorerst nicht abgeben. Somit ist unklar, ob Mayer Mitglied der Fraktion im Abgeordnetenhaus bleibt. Er ist dort bisher Sprecher für Verfassungsschutz und Energiepolitik.
Tags zuvor hatte bereits Andreas Baum, ebenfalls über Twitter, seinen Austritt aus der Partei publik gemacht, der bereits Anfang September erfolgt ist. Baum bleibt aber offenbar Mitglied der Fraktion, er ist dort Sprecher für Sport-, Verkehrs- und Queerpolitik.
Mehrere Abgeordnete haben die Piraten bereits vor Längerem verlassen, darunter Christopher Lauer und Oliver Höfinghoff, beide sind weiterhin Teil der Piratenfraktion. Deren Chef Martin Delius ist unter anderem im taz-Interview auf Distanz zur Partei gegangen. Derzeit gehören noch neun der 15 Abgeordneten auch der Partei an.
Unterdessen wurde der Berliner Parteichef Bruno Kramm am Samstag auf einer Mitgliederversammlung in seinem Amt deutlich bestätigt. (taz)
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen