Aus Plus wird Minus

Schulbaustopp: Opposition hatte Finanzierungsloch schon im Herbst vermutet

Der frühere Bildungssenator Rudolf Lange (FDP) habe ein 50 Millionen-Euro-Sonderprogramm für Schulbausanierungen „gemacht, aber nicht finanziert“. So erklärt SPD-Schulpolitikerin Britta Ernst den jüngsten Schulskandal: weil im Bauetat der Bildungsbehörde 50 Millionen Euro fehlen, wurden alle Sanierungsmaßnahmen gestoppt. Nur wo die Bagger schon stehen, darf weiter gebaut werden. Für alle anderen Schulen wird bis zum 11. Mai eine Rangliste erstellt.

„Es ist kein Baustopp, es ist nur eine Verschiebung“, so Behördensprecher Alexander Luckow. „Von den 560 Millionen Euro, die bis 2008 eingeplant sind, müssen neun Prozent einbehalten werden.“ Es seien Bauvorhaben schneller realisiert worden als geplant, sagte Andreas Gleim für die Behörde im Schulausschuss, weshalb ein „Vorgriff“ auf spätere Haushaltsjahre nötig war.

SPD-Politikerin Ernst erinnert indes daran, dass der alte Senat sich für ein 50-Millionen-Sonderprogramm feiern lies, dass sich im Herbst im Schulausschuss als „Luftbuchung“ erwies. In Erwartung der Millionen sei die Behörde wohl „großzügig mit Geld umgegangen“. KAJ