ATOMEXPERTE RENNEBERG: Auftrag der Ethikkommission reicht nicht

BERLIN taz | Der Atomexperte Wolfgang Renneberg hat in einem Gutachten die von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) in Auftrag gegebene Sicherheitsüberprüfung deutscher Atomkraftwerke als unzureichend bezeichnet. „Das Untersuchungsprogramm der RSK stellt keine Risikoanalyse der deutschen Kernkraftwerke dar“, schreibt Renneberg in einer von der SPD-Parteiführung in Auftrag gegebenen Stellungnahme zur Reaktorsicherheitskommission (RSK), das der taz vorliegt. „Es enthält keine nachprüfbaren Kriterien für die Sicherheit. Die bestehende Sicherheitsauslegung der Atomkraftwerke und der technische Sicherheitszustand der Anlagen werden nicht geprüft“, heißt es.

„Der Zeitraum der Untersuchung lässt eine methodisch belastbare Überprüfung nicht zu“, führt der Exchef der Bundesatomaufsicht in seiner Stellungnahme aus. Zudem lägen die Ergebnisse bereits vor, soweit das Risiko eines Flugzeugabsturzes betroffen sei. Das Untersuchungsprogramm werde deshalb im Wesentlichen neue Aussagen nur für die Frage treffen, ob und inwieweit einzelne Maßnahmen die Sicherheit erhöhen können, wenn Auslegungsgrenzen überschritten seien.

SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte am Donnerstag in Berlin, er sehe in den von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) angekündigten Sicherheitsüberprüfungen „einen Versuch, die Öffentlichkeit zu täuschen“. GOR