Atomgespräche mit dem Iran: Nächstes Treffen Ende Januar

Das Treffen zwischen den UN-Vetomächten, Deutschland und dem Iran blieb weitgehend ergebnislos. Ende Januar soll es weitere Gespräche geben. Der Iran stellte dafür bereits Bedingungen.

Führte die Gespräche für den Iran: Saeed Jalili. Bild: dapd

GENF rtr | Nach einer weiteren weitgehend erfolglosen Verhandlungsrunde will die Staatengemeinschaft Ende Januar einen neuen Anlauf nehmen, den Iran von seinem Atomprogramm abzubringen.

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland würden bei den in Istanbul angesetzten Gesprächen die grundsätzlichen Bedenken ansprechen, sagte die Verhandlungsführerin und EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Dienstag in Genf. Die sogenannte Sechsergruppe würde in der Atomfrage zusammenstehen.

Beim ersten offiziellen Treffen seit mehr als einem Jahr wurden die tiefen inhaltlichen Gräben deutlich, die beide Seiten trennen. "Das waren keine fruchtbaren Gespräche, aber es ist ein Anfang", sagte ein EU-Diplomat nach Ende der zweitägigen Gespräche am Dienstag in Genf. Angesichts der Geschichte an Rückschlägen könne man nicht optimistisch sein.

"Das Maß an Vertrauen kann - mit Ausnahme von Nordkorea - gar nicht mehr geringer sein." Ein US-Diplomat sprach von schwierigen, aber offenen Gesprächen. Bereits im Vorfeld der Verhandlungen hatten Diplomaten vor zu hohen Erwartungen gewarnt.

Die iranische Regierung gab sich weiter unnachgiebig. "Wir werden über das Recht des Iran auf Atomenergie nicht verhandeln und uns keinem Druck beugen", sagte Chefunterhändler Said Dschalili. Ein Ende der Urananreicherung werde in Istanbul nicht diskutiert. "Nur Diktatoren versuchen, Themen zu diktieren und ihren Willen anderen Staaten aufzwingen."

Präsident Mahmud Ahmadinedschad knüpfte einen Erfolg von Gesprächen an eine Aufhebung der Sanktionen. Wenn die falschen und vergeblichen Sanktionen und Resolutionen gegen sein Land aufgehoben würden, verliefen die Verhandlungen mit Sicherheit erfolgreich, sagte er in einer vom iranischen Fernsehen ausgestrahlten Rede.

"Wenn sie die Gespräche mit diesen Schritten beginnen, werden sie mit Sicherheit Früchte tragen." Sollten die Rechte der iranischen Nation aber nicht anerkannt werden, werde die Regierung bei ihrer Haltung bleiben. In der Sorge, der Iran arbeite unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie an Atomwaffen, hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen weiter verschärft. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe zurück.

Comments

[Meryem Tilki]

Es war nicht zu erwarten, dass es die Ergebnisse gibt, die den "5+1" Staaten gefallen. Immerhin hat Herr Westerwelle den Anspruch des Iran auf zivile Nutzung der Atomenergie anerkannt - alles andere widerspricht auch dem Recht. Der Iran selber wird davon nicht abrücken und die Schwerpunkte der Gespräche nicht auf sein eigenes Atomprogramm legen, sondern weiterhin über die Nichtverbreitung von Atomwaffen und internationale Zusammenarbeit sprechen wollen. Der Iran hat immer gesagt, dass er keine Atomwaffen anstrebt, das Staatsoberhaupt hat sich mit einer Fatwa dagegen ausgesprochen, Vorwürfe dass es anders sei, beruhen auf unbewiesenen oder gefälschten Behauptungen(http://tinyurl.com/26mb4as). Solange die Verhandlungspartner das nicht anerkennen, müssen Gespräche ergebnislos bleiben - da ist es schon ein gutes Ergebnis dass man miteinander redet.