: Asis sagt USA-Reise vorerst ab
■ Der irakische Außenminister pokert hoch bei den diplomatischen Bemühungen in der Golfkrise
Washington/Bagdad (dpa) — Die auf Vorschlag von US-Präsident George Bush in Aussicht genommenen direkten Gespräche zwischen Washington und Bagdad über die Golfkrise liegen seit dem Wochenende auf Eis. Nach tagelangem diplomatischen Tauziehen um den Besuchstermin für US-Außenminister James Baker in Bagdad sagte der irakische Außenminister Asis seinen für Montag geplanten Besuch im Weißen Haus am Samstag ab.
Zur Begründung erklärte die irakische Regierung, sie lasse sich von den USA keine Termine vorschreiben. Die Führung in Bagdad hoffe jedoch nach wie vor, daß Washington „positiv auf unseren [Termin-]Vorschlag reagiert“, ebenso wie Bagdad zuvor dem US-Vorschlag für den Asis-Besuch in Washington zugestimmt habe. Der Irak hatte für Bakers Gegenbesuch in Bagdad den 12. Januar festgesetzt — drei Tage vor Ablauf des UNO-Ultimatums für den irakischen Truppenrückzug aus dem besetzten Kuwait. Am Freitag hatte US-Präsident Bush auf einer Pressekonferenz den irakischen Präsidenten Hussein aufgefordert, Baker zwischen dem 20. Dezember und dem 3. Januar zu einem Gespräch zu empfangen.
In Bagdad suchten unterdessen am Samstag nach unbestätigten Informationen hohe irakische Stellen Fühlungnahme mit den Botschaftern der EG-Staaten. Auf dem Gipfeltreffen der Zwölfergemeinschaft in Rom hatte Italien, das derzeit die EG-Präsidentschaft führt, am Samstag eigene Kontakte mit dem irakischen Außenminister zur Abwendung der Kriegsgefahr am Golf angekündigt.
In ihrer römischen Abschlußerklärung stellte sich die EG hinter die Gesprächsinitiative von US-Präsident George Bush und forderte den Irak erneut zum Abzug aus Kuwait entsprechend dem UNO-Ultimatum bis zum 15. Januar auf. Zugleich sprach sich die Gemeinschaft für eine internaionale Nahost-Friedenskonferenz zu gegebener Zeit aus. An Israel erging wie an den Irak die Mahnung, sich an die Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats zu halten.
Der irakische Informationsminister beschuldigte Bush, er habe den Vorschlag zum Dialog mit Bagdad von Anfang an nur gemacht, um den US-Kongreß und die Weltmeinung zu beschwichtigen. Wenige Stunden zuvor hatte ein offizieller Sprecher des irakischen Revolutionären Führungsrates in Bagdad den USA in einer scharfen Erklärung vorgeworfen, sie benutzten den Terminstreit nur dazu, einen längst beschlossenen Krieg gegen den Irak vom Zaun zu brechen.
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