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Demonstrantin mit Helm und greller Brille in einer Gruppe mit Plakat gegen Kohleabbau in niederländischer Schrift

Subventionen für fossile Energien

Kohle, die nicht versiegt

Was das Klima schädigt, soll nicht mehr subventioniert werden, heißt es. Doch die Fossil-Lobby sorgt weiter für Staatsgeld – wie in den Niederlanden.
Von Malina Dittrich und Christian Jakob

28.11.2023

Flzgzeug und Kondensstreifen am blauen Himmel

Subventionen für fossile Energien

Hauptsache, der Flug ist günstig

Klimaschädliche Subventionen verlangsamen die Energiewende. Statt das zu ändern, gibt es neue Gelder – auch in Deutschland.
Von Malina Dittrich und Christian Jakob

29.11.2023

Ein Stahlarbeiter im Schutzanzug entnimmt eine 1500 Grad heisse Roheisenprobe beim Abstich am Hochofen 8 von ThysenKrupp Duisburg

Stahlbranche schlägt Alarm

Umbau der Industrie in Gefahr

Nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts ist vieles offen. Die Stahlbranche fordert von der Regierung Ansagen zum Umbau der Wirtschaft.
Von Anja Krüger

24.11.2023

Zwei Mitarbeiter der Firma Northvolt gehen über eine Baustelle der Batteriefabrik im Kreis Dithmarschen.

Energiewende

Schleswig-Holstein geht der Saft aus

Der Kieler Landesregierung droht die eigene Investitionspolitik um die Ohren zu fliegen. Nun hat der Landtag eine Haushaltsnotlage festgestellt.
Von Esther Geißlinger

23.11.2023

Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz blicken ernst drein

Regierung setzt Schuldenbremse aus

Krise 2023 jetzt amtlich

Der Finanzminister schluckt im Haushaltsstreit die erste Kröte – und setzt die Schuldenbremse für dieses Jahr aus. Was 2024 wird, bleibt unklar.
Von Barbara Dribbusch und Anna Lehmann

23.11.2023

Zeitungen stapeln sich auf einem LKW

Keine Zustellförderung für Zeitungen

Western von gestern

Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg
Die Bundesregierung gibt auch 2024 kein Geld für eine Zustellförderung von Zeitungen. Das ist wieder „Spiel mir das Lied von der Medienpolitik“.

23.11.2023

Häuser eines Dorfes, im Hintergrund vier Windkraftanlagen, dahinter weite Waldlandschaft

Blockierte EU-Förderung

5,1 Milliarden Euro für Polen

Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen.
Von Gabriele Lesser

23.11.2023

SPD-Chefin Saskia Esken

SPD-Vorsitzende Saskia Esken

„Migration löst viele Probleme“

Der Staat muss mehr Verantwortung für bessere Chancen für Kinder übernehmen, sagt SPD-Vorsitzende Esken. Sie fordert ein Sondervermögen für Bildung.
Interview von Anna Lehmann

22.11.2023

Notkredit für Northvolt-Zuschuss

CDU und Grüne in Kiel wollen Haushaltsnotlage feststellen, auch um Batteriefabrik-Subvention zu sichern

22.11.2023

nord,  S. 26-27
Plakat zum Gebrauch von Kondomen

Investitionen in die Zukunft

Haut das Geld raus!

Für Klimaschutz, Gesundheit und Soziales fehlt oft das Geld. Fünf Beispiele für Investitionen, die mehr einbringen, als sie kosten.
Von Franca Parianen

29.11.2023

Ein Radfahrer fährt an drei großen Bäumen vorbei

Radweg-Ausbau verhindert

Auto-Lobby rettet Bäume vor Radweg

In Flensburg haben CDU und SSW einen Velorouten-Ausbau in letzter Sekunde gestoppt. Sie wollen keine mehrmonatige Unterbrechung des Autoverkehrs.
Von Esther Geißlinger

13.11.2023

Kulturstaatsministerin Claudia Roth sitzt etwas geknickt im Plenarsaal

Antisemitismus bei der Documenta

Jetzt hilft nur noch Förderstopp

Kommentar von Klaus Hillenbrand
Die Documenta-Leitung hätte aus ihren Fehlern lernen können. Stattdessen scheint schon wieder ein Antisemit in der Findungskommission zu sitzen.

12.11.2023

Ein Mähdrescher auf einem Feld

Reform der Agrarsubventionen gefordert

Staatsknete für Umweltleistungen

Subventionen sollen Bauern nur noch für Öko- und Tierschutzleistungen bekommen, so Umweltschützer. Ein EU-Beitritt der Ukraine erhöhte den Druck.
Von Jost Maurin

8.11.2023

Ein Mann trägt ein Kleinkind auf dem Arm

Bund-Länder-Treffen zu Asylpolitik

Geiz statt Reiz

Die Länder und der Bund haben sich im Streit über Migrationspolitik geeinigt. Ihre Beschlüsse sollen vor allem Kosten sparen und Flüchtende abschrecken.
Von Dinah Riese, Cem-Odos Güler, Anna Lehmann, Jasmin Kalarickal und Sabine am Orde

7.11.2023

Ein Kleinkind läuft zwischen Koffern umher

Krieg in Nahost

Ausländer raus, Hilfen rein

Weitere Deutsche haben das Kriegsgebiet verlassen. Derweil gehen die Bemühungen weiter, die humanitäre Krise in Gaza zu lindern.
Von Jannis Hagmann und Tanja Tricarico

7.11.2023

Palästina-Flaggen wehen vor dem Roten rathaus in Berlin-Mitte.

Kulturpolitik im Nahost-Konflikt

(K)ein Raum für Diskurs

Der Berliner Senat droht, dem Kulturzentrum Oyoun die Förderung zu streichen, weil es propalästinensischen Gruppen Räume zur Verfügung stellt.
Von Uta Schleiermacher

7.11.2023

Demonstranten auf Pro-Palästina-Demo mit SChildern

Zensur wegen BDS-Nähe

Verbote sind hier fehl am Platz

Kommentar von Susanne Memarnia
Die Berliner Kulturverwaltung überlegt, einem Veranstalter die Förderung zu entziehen, weil er der „Jüdischen Stimme“ Raum gibt – eine schlechte Idee.

7.11.2023

Billiger Strom? Ja, aber …

Energy Sharing: Der günstige Ökostrom für den Haushalt kommt nicht ohne Förderung aus. Das derzeit stark propagierte Modell ist kompliziert – und es könnte schon bald vom Strommarkt überrollt werden
Von Bernward Janzing

4.11.2023

energiewende,  S. 33
Blick über die Dächer der Stadt Nürnberg

Nürnberg digitalisiert Wohngeldanträge

Wo der Woggybot schuftet

Ein Roboter übernimmt Behördenaufgaben, die selbst den feurigsten Sach­be­ar­bei­te­r*in­nen keinen Spaß machen. Das spart nicht nur ein paar Minuten.
Von Benno Schirrmeister

8.11.2023

Die Beschwerden der Macher

Die Geschäftsführer der Euro 2024 GmbH, verantwortlich für die Fußball-EM im kommenden Jahr, beklagen ein fehlendes Engagement der Politik. Scheitert womöglich das „Sommermärchen 2.0“?
Von Frank Hellmann

3.11.2023

leibesübungen,  S. 19