taz.de

Wer bei CDU/CSU Klimaschutz verhindert

Hardliner, Überläufer, Lobbyisten

Wenn Unionspolitiker:innen den Klimaschutz hintertreiben, steckt Geld dahinter – oder Ideologie. Ein paar ausgewählte Beispiele.

Von Nick Reimer

11.6.2023

Eine Illustration eines Windrades, auf dem Leute klettern

Die Klimasabotage der Union

Verhindern, verzögern, unterlassen

Die CDU ist eng mit der fossilen Industrie verbandelt. 20 Jahre lang blockierten Partei und Lobbyisten gemeinsam die Klimapolitik. Eine taz-Recherche.

Von Sabine am Orde, Christian Jakob, Nick Reimer und Benno Schirrmeister

11.6.2023

Haushaltsstreit in der Ampel

Gegen das Spardiktat

Kommentar von Jasmin Kalarickal

Im Ringen um den Haushalt 2024 sollte es keine Tabus geben. Subventionsabbau oder Reform der Schuldenbremse - leider bremst Ideologie Machbares aus.

8.6.2023

Pleite und ohne Regierung

Von Julia Neumann

8.6.2023

nahaufnahme, S. 4-5

Eine Straße zeigt Autos und Menschen, und einen Banner worauf Nation Station steht

Wirtschaftskrise im Libanon

Mit Tupperdosen zum Essensstand

Über zwei Millionen Menschen sind im Libanon von Hunger bedroht. Eine Initiative versucht mit Landwirten, die Mangellage der Menschen zu verbessern.

Von Julia Neumann

9.6.2023

Corona-Impfstoff in der EU

Streit über Pfizer-Stornogebühr

Für Corona-Impfdosen, die nicht mehr gebraucht werden, hat sich die EU auf Milliardenzahlungen eingelassen. Doch nicht alle Staaten wollen zahlen.

Von Eric Bonse

6.6.2023

Eine Aktionstafel der BoerBurgerBeweging (BBB) am Stadtrand von Tubbergen auf einer Wiese

Eine Vermessung der Niederlande

Die abgehängte Provinz

Der Wahlerfolg der Bauern-Bürger-Bewegung hat gezeigt, wie gespalten die Niederlande sind. Der Riss verläuft zwischen Ost und West, Provinz und Stadt.

Von Tobias Müller

4.6.2023

Anzeigetafel auf einem Bahnhof mit der Aufschrift

Semesterticket für Studierende in Gefahr

49-Euro-Ticket macht Probleme

Das günstige ÖPNV-Billett für Studierende ist eine Errungenschaft. Jetzt ist es in Gefahr, ausgerechnet durch das neue Deutschlandticket.

Von Ralf Pauli und Anja Krüger

3.6.2023

USA werden nicht zahlungsunfähig

US-Repräsentantenhaus stimmt mit großer Mehrheit dem vereinbarten Schuldendeal zu

2.6.2023

ausland, S. 11

Ende des US-Haushaltsstreits

Politikunfähigkeit als System

Kommentar von Bernd Pickert

Die Zahlungsunfähigkeit ist abgewendet, mit einem Kompromiss, der keinem gefällt. Wie lang wollen sich die USA diese Dysfunktionalität noch leisten?

1.6.2023

Wahlen in der Türkei

Urnengang im Kartenhaus

Kommentar von Cem-Odos Güler

Erdoğan hat ein fragiles Finanzsystem mit starken Abhängigkeiten geschaffen. Die wirtschaftliche Dauerkrise erhöht auch den Druck auf die Demokratie.

1.6.2023

Finanzministerin Monika Heinold spricht während der Sondersitzung des Finanzausschusses im Landeshaus.

Schleswig-Holstein präsentiert Sparpläne

Weniger Personal, weniger Projekte

Schleswig-Holsteins Ministerien legen Sparpläne vor. Am stärksten dämpfen will das schwarz-grüne Kabinett die Personalkosten.

Von Esther Geißlinger

31.5.2023

Kompromiss gefunden kurz vor der Deadline

Einigung im US-Schuldenstreit: Obergrenze zwei Jahre ausgedehnt, einige Ausgaben gestrichen

30.5.2023

ausland, S. 11

Umstrittenes Heizungstauschgesetz

Habeck will nachbessern

Der grüne Wirtschaftsminister kündigt Änderungen im umstrittenen Gebäudeenergiegesetzes an. Der Start könnte zeitlich gestaffelt werden.

29.5.2023

Neuer Präsident für Nigeria

Bola Tinubus viele Baustellen

Im größten schwarzen Staat der Welt wird der neugewählte Präsident in sein Amt eingeführt. Er übernimmt ein Land mit zunehmenden Problemen.

Von Emeka Okonkwo

29.5.2023

Deutschland in Rezession

Bitte keine Krisenbeschwörung

Kommentar von Anja Krüger

Trotz der Delle der deutschen Wirtschaft ist die Lage nicht so schlecht. Bedenklich, dass der Finanzminister von einer wirtschaftspolitischen Zeitenwende redet.

25.5.2023