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Freihandelsabkommen mit Kanada

Urheberrecht wird zementiert

Ein Grünen-Gutachten warnt davor, dass Ceta nötige Reformen in Europa blockiert. Der Kopierschutz für CDs und DVDs würde bleiben.
Von Christian Rath
15.12.2014  

„Faire Bedingungen nötig“

FREIHANDEL Grüne fürchten Verlust europäischer Standards durch TTIP- und Ceta-Abkommen
Von PS
15.12.2014,  
Seite 24,  Hamburg Aktuell 

Streit um Ceta

DGB misstraut Freihandel doch

Erst sprach sich der DGB für EU-Abkommen mit Kanada und den USA aus. Nun soll wenigstens Ceta überarbeitet werden. Gabriel sieht das anders.
Von Julia Maria Amberger
9.12.2014  

Gegen Gabriel

Von JULIA AMBERGER
6.12.2014,  
Seite 11,  ARGUMENTE 

SPD im Europäischen Parlament

Gegen den Investorenschutz

Umstrittene Schiedsgerichte sind überflüssig, sagt der Handelsausschuss-Vorsitzende Lange. Und widerspricht damit SPD-Chef Gabriel.
Von Julia Maria Amberger
5.12.2014  

Immer kräftig klagen

INVESTORENSCHUTZ Vattenfall gegen Deutschland,Großkonzerne gegen Argentinien …
Von JULIA AMBERGER
2.12.2014,  
Seite 03,  SCHWERPUNKT 1 

SPD-Politiker über TTIP und Ceta

„Es darf keine Paralleljustiz geben“

Rechtsexperte Harald Baumann-Hasske von der SPD will die EU-Abkommen mit Kanada und den USA neu verhandeln. Sigmar Gabriel sieht er in einem Dilemma.
Interview von Ulrike Herrmann
2.12.2014  

Kommentar SPD-Streit um TTIP

Gabriel und die Stinkbombe

Egal wie sich Sigmar Gabriel zum Freihandelsabkommen positioniert, er wird sich unbeliebt machen. Das Thema ist ein politische „Stinkbombe“.
Von Ulrike Herrmann
2.12.2014  

Sozialdemokraten streiten über Ceta

Eine kleine Parteibefragung

SPD-Chef Sigmar Gabriel will Ceta akzeptieren und verärgert so die Basis. Jetzt soll ein Parteikonvent 2015 die Sache richten.
Von Tobias Schulze
1.12.2014  

Freihandelsabkommen mit Kanada

Gabriel knickt ein

Der Wirtschaftsminister will beim Ceta-Abkommen den umstrittenen privaten Schiedsgerichten zustimmen – trotz anderslautender Parteibeschlüsse.
Von Tobias Schulze
27.11.2014  

Freihandelsabkommen Ceta

Gabriel hält Einigung für möglich

Der Wirtschaftsminister rückt vom Nein zum umstrittenen Investitionsschutz ab. Im September befand die SPD noch, ein solcher sei „abzulehnen“.
Von Malte Kreutzfeldt
10.11.2014  

Gutachten zu Freihandelsabkommen

Völkerrechtler gegen TTIP und Ceta

Die Freihandelsabkommen der EU verstoßen gegen das Grundgesetz. Zu diesem Ergebnis kommt ein von Attac in Auftrag gegebenes Gutachten.
Von Lisa Schnell
31.10.2014  

Klagen gegen Ceta und TTIP

Weckruf für das Verfassungsgericht

Schon 231 Bürger haben Verfassungsbeschwerde gegen die geplanten Freihandelsabkommen eingereicht. Für „Mehr Demokratie“ sind die Klagen „verfrüht“.
Von Christian Rath
13.10.2014  

Initiative gegen Freihandelsabkommen

Der Druck wächst

Die Beteiligung an der Onlinekampagne gegen TTIP und Ceta übertrifft alle Erwartungen. Trotzdem gibt es Streit unter den Kritikern.
Von Maike Brzoska
10.10.2014  

„Ein Investitionsgerichtshof wäre unverdächtig“

HANDEL Deutschland hängt am Investorenschutz, weil es ihn erfunden hat, sagt Markus Krajewski
Von HANNES KOCH
10.10.2014,  
Seite 02,  DER TAG * THEMA DES TAGES 

Import von Teersand

EU handelt sich Drecksöl ein

Kommentar von Bernhard Pötter
Die EU-Kommission akzeptiert Import von extrem schmutzigem Öl aus Kanada. Das Freihandelsabkommen Ceta hat den Klimaschutz ausgebootet.
6.10.2014  

KOMMENTAR VON BERNHARD PÖTTER ZU FREIHANDEL UND KLIMASCHUTZ

Wildwest gegen Europäische Nicht-Union

Von BERNHARD PÖTTER
6.10.2014,  
Seite 01,  Seite 1 

Öl aus Teersand

Freier Markt für dreckiges Öl

Mit harter Lobbyarbeit hat Kanada erreicht, was es schon lange fordert: Die EU gibt Ölfirmen einen Freibrief für den Import von Teersandöl.
Von Bernhard Pötter
6.10.2014  

Kommentar TTIP und CETA

Kein Vertrauen in die Freihändler

Kommentar von Kai Schöneberg
Allen Aussagen der Politiker zum Trotz: Keinem der Verhandler kann vertraut werden, denn sie tagen im Geheimen
28.9.2014  

Transatlantischer Freihandel

EU kündigt Kehrtwende bei TTIP an

Die EU und Kanada feiern das Freihandelsabkommen Ceta. Gleichzeitig kippt die EU-Handelskommissarin offenbar beim umstrittenen Investorenschutz.
Von Jörg Michel
28.9.2014