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SPD-Politiker über TTIP und Ceta

„Es darf keine Paralleljustiz geben“

Rechtsexperte Harald Baumann-Hasske von der SPD will die EU-Abkommen mit Kanada und den USA neu verhandeln. Sigmar Gabriel sieht er in einem Dilemma.
Interview von Ulrike Herrmann

2.12.2014

Kommentar SPD-Streit um TTIP

Gabriel und die Stinkbombe

Egal wie sich Sigmar Gabriel zum Freihandelsabkommen positioniert, er wird sich unbeliebt machen. Das Thema ist ein politische „Stinkbombe“.
Von Ulrike Herrmann

2.12.2014

Sozialdemokraten streiten über Ceta

Eine kleine Parteibefragung

SPD-Chef Sigmar Gabriel will Ceta akzeptieren und verärgert so die Basis. Jetzt soll ein Parteikonvent 2015 die Sache richten.
Von Tobias Schulze

1.12.2014

Freihandelsabkommen mit Kanada

Gabriel knickt ein

Der Wirtschaftsminister will beim Ceta-Abkommen den umstrittenen privaten Schiedsgerichten zustimmen – trotz anderslautender Parteibeschlüsse.
Von Tobias Schulze

27.11.2014

Freihandelsabkommen Ceta

Gabriel hält Einigung für möglich

Der Wirtschaftsminister rückt vom Nein zum umstrittenen Investitionsschutz ab. Im September befand die SPD noch, ein solcher sei „abzulehnen“.
Von Malte Kreutzfeldt

10.11.2014

Gutachten zu Freihandelsabkommen

Völkerrechtler gegen TTIP und Ceta

Die Freihandelsabkommen der EU verstoßen gegen das Grundgesetz. Zu diesem Ergebnis kommt ein von Attac in Auftrag gegebenes Gutachten.
Von Lisa Schnell

31.10.2014

Klagen gegen Ceta und TTIP

Weckruf für das Verfassungsgericht

Schon 231 Bürger haben Verfassungsbeschwerde gegen die geplanten Freihandelsabkommen eingereicht. Für „Mehr Demokratie“ sind die Klagen „verfrüht“.
Von Christian Rath

13.10.2014

Initiative gegen Freihandelsabkommen

Der Druck wächst

Die Beteiligung an der Onlinekampagne gegen TTIP und Ceta übertrifft alle Erwartungen. Trotzdem gibt es Streit unter den Kritikern.
Von Maike Brzoska

10.10.2014

„Ein Investitionsgerichtshof wäre unverdächtig“

HANDEL Deutschland hängt am Investorenschutz, weil es ihn erfunden hat, sagt Markus Krajewski
Von HANNES KOCH
Ausgabe vom  10.10.2014,  Seite 02, DER TAG * THEMA DES TAGES

Import von Teersand

EU handelt sich Drecksöl ein

Kommentar von Bernhard Pötter
Die EU-Kommission akzeptiert Import von extrem schmutzigem Öl aus Kanada. Das Freihandelsabkommen Ceta hat den Klimaschutz ausgebootet.

6.10.2014

KOMMENTAR VON BERNHARD PÖTTER ZU FREIHANDEL UND KLIMASCHUTZ

Wildwest gegen Europäische Nicht-Union

Von BERNHARD PÖTTER
Ausgabe vom  6.10.2014,  Seite 01, Seite 1

Öl aus Teersand

Freier Markt für dreckiges Öl

Mit harter Lobbyarbeit hat Kanada erreicht, was es schon lange fordert: Die EU gibt Ölfirmen einen Freibrief für den Import von Teersandöl.
Von Bernhard Pötter

6.10.2014

Kommentar TTIP und CETA

Kein Vertrauen in die Freihändler

Kommentar von Kai Schöneberg
Allen Aussagen der Politiker zum Trotz: Keinem der Verhandler kann vertraut werden, denn sie tagen im Geheimen

28.9.2014

Transatlantischer Freihandel

EU kündigt Kehrtwende bei TTIP an

Die EU und Kanada feiern das Freihandelsabkommen Ceta. Gleichzeitig kippt die EU-Handelskommissarin offenbar beim umstrittenen Investorenschutz.
Von Jörg Michel

28.9.2014

Handelsabkommen mit Kanada

Ceta und Mordio

Bei dem Abkommen zwischen der EU und Kanada sind immer noch die Klauseln zum Investitionsschutz strittig. Grüne Politiker sind skeptisch.
Von Tobias Schulze und Jörg Michel

26.9.2014

Kommentar Ceta und die Grünen

Kretschmanns Stimme zählt

Kommentar von Tobias Schulze
Das Handelsabkommen mit Kanada wird auch den Bundesrat passieren müssen. Dort könnte das Votum der Grünen entscheidend sein.

26.9.2014

Freihandelsabkommen Ceta

Auf der Kippe

Am Freitag soll das Handelsabkommen Ceta vorgestellt werden. Nun meldet Wirtschaftsminister Gabriel Zweifel an und bremst.
Von Eric Bonse und Kai Schöneberg

24.9.2014

Mit Ceta auf Stimmenfang

Hoffen auf gute Nachrichten

Kanadas Premier setzt auf Ceta – obwohl sein Land nicht nur gute Erfahrungen mit Freihandel hat. Doch Stephan Harper braucht positive Schlagzeilen.
Von Jörg Michels

24.9.2014

Rückschlag für Freihandelsabkommen

Bundesregierung legt Ceta auf Eis

Laut einem neuen Gutachten darf die EU-Kommission das Abkommen mit Kanada nicht allein abschließen. Die nationalen Parlamente sollen mitreden.
Von Kai Schöneberg

22.9.2014

Berliner SPD-Chef über Ceta-Abkommen

Investitionsschutz nicht mit der SPD

Jan Stöß, Chef der Berliner Sozialdemokraten, über seinen Widerstand gegen das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada, Standards und Sigmar Gabriel.
Interview von Tobias Schulze

17.9.2014