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Die Robe einer Bundesverfassungsrichterin

AfD-Verbot

Auf nach Karlsruhe?

Viele Demonstrant*innen und immer mehr Abgeordnete fordern ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Auch unsere Autorin hat ihre Meinung geändert.

Von Sabine am Orde

20.1.2024

Protestwoche gegen die AfD

Polarisiert euch!

Kommentar von Gereon Asmuth

Wie man die Spaltung der Gesellschaft überwindet? Indem man sich einfach mal auf die richtige Seite stellt. Schließlich geht es hier um Werte.

19.1.2024

An den Händen eines Bauern kleben Erdkrumen

Gute Bauern, schlechte Bauern

Bauer mit Hand und Herz

Gastkommentar von Matthias Stührwoldt

Bauer Matthias Stührwoldt hat ein großes Herz für Bauern. Er ist einer von ihnen. Von Bauern, die mit Alice Weidel Selfies machen, hält er aber nichts.

19.1.2024

Ein Schild mit der Aufschrift: AfD-Verbot jetzt.

AfD-Verbot und Höcke-Petition

Raus aus der Ohnmacht

Kommentar von Lotte Laloire

Rechte drohen die Macht zu übernehmen und endlich wächst der antifaschistische Widerstand. Gerichte könnten ihn unterstützen. Pessimismus nicht.

19.1.2024

Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, steht mit Kollegen zusammen.

Debatte um ein Parteiverbot

Mit allen Werkzeugen gegen die AfD

In der Debatte um ein AfD-Verbot fordert Thüringens Innenminister, einen Antrag zu prüfen. Im Bundestag wird Widerstand gegen die Partei angekündigt.

Von Konrad Litschko und Adefunmi Olanigan

18.1.2024

Ein deutscher Personalausweis ragt aus einer Geldbörse.

Verbandsvertreterin zu Migrationspolitik

„Das stärkt den rechten Diskurs“

Nützlichkeit dürfe nicht das Kriterium für Einbürgerungen sein, sagt Deniz Greschner vom Paritätischen. Auch schärfere Abschieberegeln kritisiert sie.

Interview von Dinah Riese

19.1.2024

Correctiv-Recherche im Theater

Es braucht Aufklärung für alle

Kommentar von Clara Löffler

Die Lesung der Correctiv-Recherche im Berliner Ensemble diente der politischen Aufklärung. Doch sie richtete sich nur an das Bildungsbürgertum.

18.1.2024

Anhänger der Identitären Bewegung demonstrieren.

AfD-Mitarbeiter Mario Müller

Scharnier zur Neonazi-Szene

Der Rechtsextremist arbeitet für den AfD-Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt. Müller soll laut Correctiv politische Gegner geoutet haben.

Von Jean-Philipp Baeck

18.1.2024

Das Bild zeigt den jenseits der AfD-Fraktion leeren Plenarsaal während der Rede von AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker.

Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus

Immerhin ein Signal

CDU, SPD, Grüne und Linke verlassen bei einer AfD-Rede aus Protest gegen Rechtsextremismus den Plenarsaal. Viel mehr Gemeinsamkeit gibt es aber nicht.

Von Stefan Alberti

18.1.2024

Theaterbühne mit einer Leinwand, die eine Straße zeigt, Darsteller im Kellnerdress sitzen und stehen an einem weiß eigedeckten Tisch

Szenische Lesung von Correctiv

Recherche und Inszenierung

Das Investigativteam Correctiv führt seine viel diskutierte Recherche zum „Geheimtreffen“ von Rechten als szenische Lesung im Berliner Ensembles auf.

Von Jens Winter

18.1.2024

Brinker blickt sich um im Abgeordnetenhaus Berlin

Landeschefin der AfD Berlin

Faule Ausreden nach Neonazi-Treffen

Kristin Brinker distanziert sich nach einem Treffen bei Ex-CDU-Finanzsenator Peter Kurth. Vor Ort waren die Rechtsextremisten Sellner und Kubitschek.

Von Gareth Joswig

18.1.2024

Tätowierte Demonstrantin mit lila Haaren und einem Plakat

Proteste gegen rechts

Deutschland in Demolaune

Zehntausende gehen in Köln gegen rechts auf die Straße. Weitere Demos sind am Wochenende geplant. Was treibt sie an?

Von Anastasia Zejneli

17.1.2024

Der Bundesadler im Plenarsaal des Bundestages leicht verwischt

49 Abgeordnete für Prüfung

„Prüft ein AfD-Verbotsverfahren!“

Die Rufe nach rechtlichen Schritten gegen die Afd werden lauter. Eine taz-Umfrage zeigt: 49 PolitikerInnen wollen ein Verbotsverfahren prüfen.

Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

17.1.2024

Menschenmenge zündet Lichter mit dem Handy auf dem Marktplatz der Altstadt von Schwerin

Rechtsruck im politischen Diskurs

Das Problem reicht bis in die Mitte

Kommentar von Dinah Riese

Beim Fokus auf die Demokratiefeindlichkeit der AfD wird übersehen, was in der Mitte passiert. Dort imitieren Parteien zunehmend AfD-Rhetorik.

18.1.2024

49 Abgeordnete wollen AfD-Verbotsverfahren prüfenlassen

Die Rufe nach rechtlichen Schritten gegen die Rechtsaußen werden auch im Bundestag lauter. In der taz plädieren PolitikerInnen von SPD, Grünen, FDP, Linke und Union jetzt dafür, die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD zu klären. Einige sind schon für einen Verbotsantrag3–5 12, 12

18.1.2024

Seite 1, S. 1

Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag

Rechtsextreme Chats in der Schule

Schüler:innen auf „Rassenfahrt“

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

An der Helene-Lange-Schule in Hannover teilen Schüler:innen rechtsradikale Inhalte in einer Chat-Gruppe. Der Schulleiter bestellt die Verfasser:innen ein.

20.1.2024