Menschenfeindlichkeit bei der Polizei Volksverhetzung – na und? Polizisten, die gegen Muslime oder Juden hetzen: In Bayern sucht die Behörde nach einem geeigneten Umgang. Sie schwankt dabei zwischen den Extremen. Von Dominik Baur 17.6.2019
Putsch futsch Razzia in Mecklenburg-Vorpommern: Vier Polizisten sollen Munition gestohlen haben. Einer davon ist ein bekannter Rechtsextremer aus der Prepperszene. Was die Innenminister und Sicherheitsbehörden gegen rechte Strukturen in den eigenen Reihen tun wollen4–5 Ausgabe vom 13.6.2019, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Rechte Umsturz-Aufrufe „Schließt euch an!“ Rechte sehen einen „Tag X“ aufkommen – und rufen Polizisten, Soldaten und Verfassungsschützer zum Widerstand auf. Von Christian Jakob und Konrad Litschko 13.6.2019
Grüner über Extremismus bei Polizei „Sensibilität ist gefordert“ Die Grünen-Fraktion fordert, verfassungsfeindliche Einstellungen in der Polizei zu dokumentieren. Warum, erläutert Innenpolitiker Benedikt Lux. Interview von Plutonia Plarre 26.5.2019
Rechtsextreme Posts in Polizeiuniform Wer ist Gaia St.? Eine Frau, die sich als Hamburger Polizistin ausgibt, postet auf Facebook fremdenfeindliche und islamophobe Kommentare. Die Polizei ist alarmiert. Von Marco Carini 11.4.2019
AfD-Mitgliedschaft von Beamten Kommt drauf an Wie soll der Staat auf Beamte reagieren, die in der AfD sind? Innenminister Horst Seehofer ließ das prüfen. Von Konrad Litschko und Sabine am Orde 10.4.2019
Kommentar Vorgehen gegen AfD-Beamte Gesinnung ist nicht kontrollierbar Kommentar von Johanna Roth Es bringt nichts, Beamte mit AfD-Mitgliedschaft unter Generalverdacht zu stellen. Mit einem „Berufsverbot“ täte man den Rechten einen Gefallen. 10.4.2019
Radikaler darf im Staatsdienst bleiben! Innenministerium hat entschieden: Warum das bei AfD-Mitgliedern komplizierter ist 3 Ausgabe vom 10.4.2019, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Debatte Rechtsruck unter Staatsdienern Berufsverbote gegen AfD-Beamte? Kommentar von Christian Rath Seehofer mahnt AfD-Funktionäre zur Verfassungstreue. Das könnte den weiteren Weg nach rechts stoppen. Verbote helfen aber nicht. 17.2.2019
Disziplinarverfahren gegen Staatsanwalt AfD-Politiker droht Berufsverbot Ein Gericht in Stuttgart klärt, ob der AfD-Abgeordente Thomas Seitz weiter als Staatsanwalt tätig sein kann. Er habe Amt und Politik nicht getrennt. Von Christian Rath 13.8.2018
Rot-Grün bedauert Berufsverbote Hamburger Koalition will Radikalenerlass der 1970er-Jahre aufarbeiten lassen: „Verletzung wichtiger Grundrechte“ Ausgabe vom 20.7.2018, Seite 25, nord Download (PDF)
Lehrer über Verfassungsschutzsprüfung „Keinerlei Hang zum Extremismus“ Benedikt Glasl hat im Studienverband der Linkspartei gegen Studiengebühren gekämpft. Nun bezweifelt der bayerische Verfassungsschutz seine Eignung als Lehrer. Interview von Dominik Baur 17.4.2018
Aufarbeitung des Radikalenerlasses Die Zeit der Berufsverbote Niedersachsen legt seinen Bericht über Berufsverbote und Überwachungen in Folge des Radikalenerlasses vor. Die Landesbeauftragte fordert Entschädigungen. Von Reimar Paul 30.1.2018
Berliner Verschwörungs-Lehrer Verfassungstreue auf dem Prüfstand Der Grundschullehrer Nikolai N. ist wegen Verdachts auf Volksverhetzung freigestellt. Nun wird über das politische Mäßigungsgebot diskutiert. Von Anna Klöpper 9.1.2018
Türken gründen neue Uni Tausende Akademiker*innen verloren nach dem Putsch ihren Job in der Türkei. Viele von ihnen leben inzwischen in Deutschland. Jetzt lehren sie an einer virtuellen Hochschule Von Beyza Kural Ausgabe vom 12.10.2017, Seite 6, inland Download (PDF)
heute in Bremen „Eine rote Kaderschmiede“ Premiere Bremer Studierende und die Shakespeare Company inszenieren den „Radikalenerlass“ Von Paulina Hemesath Ausgabe vom 27.9.2017, Seite 30, taz.bremen Download (PDF)
Rechte Lehrerin bleibt vorerst suspendiert BERUFSVERBOT Das Bildungsministerium muss weiter ermitteln und Konsequenzen benennen, urteilt das Arbeitsgericht Schwerin Von Andreas Speit Ausgabe vom 6.6.2017, Seite 25, Nord Download (PDF)
Rechte Lehrkräfte unerwünscht TrennungIm Norden mussten schon mehrere Pädagogen wegen ihrer rechten Gesinnung gehen – zuletzt vor einer Woche Von Andreas Speit Ausgabe vom 16.5.2017, Seite 26-27, Nord Download (PDF)
„Hysterische Angst vor dem Kommunismus“ meinungsfreiheit Die niedersächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung des Radikalenerlasses, Jutta Rübke (SPD), fand heraus dass dass 170.000 BewerberInnen auf ihre Gesinnung hin überprüft wurden. Über den Schaden für die Betroffenen und die Demokratie Von Tobias Brück Ausgabe vom 16.5.2017, Seite 26-27, Nord Download (PDF)
