Artikel

Terrorgefahr durch Islamisten ist hoch

Terror Innenmister Thomas de Maizière und Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen warnen vor weiteren Anschlägen

Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

Ausgabe vom 5.7.2017, Seite 2, Der Tag

Rechtsextreme Gewalt nimmt zu

Verfassungsschutz Mit Reichsbürgern und Identitärer Bewegung tauchen zwei rechtsextreme Gruppierungen neu im Jahresbericht des Inlandsgeheimdienstes auf. Zahl gewaltbereiter Neonazis steigt auf über 12.000

Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

Ausgabe vom 5.7.2017, Seite 2, Der Tag

Kommentar Linke Gewalt beim G20-Gipfel

Besser Geist als Flaschen

Kommentar von Ingo Arzt

Es ist traurig, aber die Polizei hat Recht: Die gewaltbereite Linke gibt es. Bisher bestand sie aus einer Minderheit – und so wird es hoffentlich bleiben.

5.7.2017

Kommentar Linke am Pranger

Präventive Repression

Kommentar von Katharina Schipkowski

Der Verfassungsschutz veröffentlicht die Namen linker Aktivist*innen im Internet. Er konterkariert sich damit selbst.

2.7.2017

Rabiate Razzia bei G-20-Gegnern

Jetzt wird der Staat wütend

Der Staatsschutz durchsucht die Wohnung von zwei Aktivisten. Sie sollen im taz-Interview einen Brandanschlag auf die Messehallen gebilligt haben.

Von Kai von Appen

29.6.2017

Kommentar: Razzia für ein Interview

Einschüchterungsversuch

Es fällt schwer, das Vorgehen des Staatsschutzes gegen mutmaßliche Interviewpartner nicht als Akt der Repression zu werten.

Von Gernot Knödler

30.6.2017

Volker Bouffier geht mit gesenktem Kopf durch eine Gittertür

Bouffier vor dem NSU-Ausschuss

Der Mann mit der gewissen Resistenz

Es lief viel schief, als Volker Bouffier, Hessens heutiger Ministerpräsident, Innenmminister war. Am Montag musste er vor dem NSU-Ausschuss aussagen.

Von Christoph Schmidt-Lunau

26.6.2017

Skandale in Schleswig-Holstein

Eine Affäre zieht Kreise

Die „Rocker-Affäre“ in Schleswig-Holstein nimmt kein Ende. Nun möchten die „Kieler Nachrichten“ wissen, ob der Staat sie bespitzelt.

Von David Joram

22.6.2017

Zwischen rot-weißen Absperrgittern hängt ein Papier mit der Aufschrift „In Erinnerung an / In memory of - Enver Simsek - 09.09.2000 - Ermordet durch den NSU / Killed by the NSU

Abschlussbericht des NSU-Ausschusses

„Mehr als ernüchternd“

Die Abgeordneten beanstanden das Versagen der Sicherheitsbehörden bei der Suche nach Mittätern. Sie sehen das V-Leute-System als gescheitert an.

Von Konrad Litschko

22.6.2017

Svenja Bergt über die Dystopie der selbstfahrenden Autos

Das Problem ist der Alltag

Von Svenja Bergt

Ausgabe vom 21.6.2017, Seite 12, Meinung + Diskussion

Polizei soll Staatsschutz-Computer beschlagnahmen

Beweisvernichtung Betroffene der Göttinger Aktenaffäre stellen Strafantrag gegen Beamte

Von Reimar Paul

Ausgabe vom 21.6.2017, Seite 6, Inland

Ein Mensch in einem Auto, die Hände neben dem Lenkrad abgelegt

Ethik des autonomen Fahrens

Regeln für den Algorithmus

Eine vom Verkehrsministerium eingesetzte Kommission fordert: keine Aufrechnung von Menschenleben und besseren Datenschutz.

Von Dario Dietsche

20.6.2017

Automatische Gesichtserkennung

Reicht bald die Visage als Perso?

Die Bundespolizei sucht Freiwillige für einen Probelauf zur automatischen Gesichtserkennung am Südkreuz in Berlin. Das wirft einige Fragen auf.

Von Susanne Memarnia

20.6.2017

Der Polizeichef weiß von nichts

Repressionen Heftige Kritik an der Datensammelei des Göttinger Staatsschutz-kommissariats. Die Polizeidirektion hat Unterlagen angeblich schon vernichten lassen

Von Reimar Paul

Ausgabe vom 19.6.2017, Seite 25, Nord

Sicher gegen Islamisten

Mit Technik gegen Terror

Rot-Grün fordert eine Novellierung des Bremischen Polizeigesetzes, das die quellenunabhängige Telefonüberwachung sowie elektronische Fußfesseln erlauben soll

Von Karolina Meyer-Schilf

18.6.2017