Artikel

Schittkowski schaut sich AfD genauer an

Bremer Verfassungsschutz darf Frank Magnitz und Co. beobachten

Ausgabe vom 26.1.2019, Seite 62, taz.bremen

Urteil des EGMR

Linker Aktivist ist „keine Gefahr“

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Großbritannien. Dort wurden Daten eines 94-jährigen Friedensaktivisten gespeichert.

Von Christian Rath

24.1.2019

AfD und Verfassungsschutz

Vom Erfolg verführt

Kommentar von Sabine am Orde

Die AfD-Spitze beteuert immer wieder, die Partei stehe fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Wie ernst meint sie das?

27.1.2019

Kommentar Strafen für Raser

Bußgelder rauf!

Kommentar von Baha Kirlidokme

Reiche Raser sollten höhere Bußgelder zahlen, findet der niedersächsische Innenminister Pistorius. Für eine gerechte Gesellschaft ist das wichtig.

23.1.2019

Mitgliederschwund beim AfD-Nachwuchs

Exodus bei der Jungen Alternative

Der Verfassungsschutz erklärte den Parteinachwuchs zum „Verdachtsfall“. Offenbar haben jetzt viele Mitglieder die Organisation verlassen.

Von Sabine am Orde

22.1.2019

Alice Weidel und Alexander Gauland im Bundestag. Alice Weidel putzt sich die Nase

AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes

Völkisch, verächtlich, revisionistisch

Die AfD will gegen ihre Beobachtung klagen. Das vertrauliche Verfassungsschutzgutachten belastet die gesamte Führungsriege schwer.

Von Konrad Litschko

21.1.2019

Wie weit V-Leute gehen dürfen

Ein V-Mann des Verfassungsschutzes spitzelt in Göttingens linker Szene und beteiligt sich an Blockaden beim G20-Gipfel in Hamburg. Beging er Straftaten, müsste ermittelt werden – rechtliche Privilegien besitzt ein V-Mann nicht. Eigentlich

Von André Zuschlag

Ausgabe vom 19.1.2019, Seite 64-65, nord.thema

Hamburg klagt gegen Datenschutz

Behörde will umstrittene Software weiter nutzen

Von Marco Carini

Ausgabe vom 19.1.2019, Seite 54, was war – was kommt

Rechte Anschläge in Berlin-Neukölln

Mit Wissen der Behörden

Vor einem Jahr brannten in Neukölln die Autos zweier Linker. Die Behörden hatten Hinweise, dass Neonazis die Taten planten.

Von Malene Gürgen

20.1.2019

Gast-Kommentar Verfassungsschutz

AfD beobachten? Schlechte Idee!

Kommentar von Rolf Gössner

Der Verfassungsschutz hat die AfD zum Prüffall erklärt. Doch die Erleichterung darüber dürfte kurzsichtig sein: Die Behörde ist Teil des Problems.

16.1.2019

Frühe Warnungen zu Attentäter Amri

„Der Tunesier ist islamisch radikal“

Früh warnte ein Mitbewohner die Behörden vor Anis Amri. Auch der Verfassungsschutz wusste davon – obwohl er Amri stets als „Polizeifall“ abtat.

Von Konrad Litschko

16.1.2019

„Offen volksfeindlich“

Verfassungsschutz beobachtet mehrere rechtsextreme Parteien – und Teile der Linken

Von Konrad Litschko

Ausgabe vom 16.1.2019, Seite 3, das thema

Unter Beobachtung

Der Verfassungsschutz erklärt die AfD zum Prüffall. Bei der Parteijugend und dem weit rechten „Flügel“ geht er noch weiter: Hier können jetzt auch V-Leute eingesetzt werden. Es ist eine Zäsur

Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

Ausgabe vom 16.1.2019, Seite 3, das thema

Verfassungsschutz reibt sich das rechte Auge

In der AfD gibt es „tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen. Deshalb prüft der Verfassungsschutz die Partei nun bundesweit auf Rechtsextremismus3

Ausgabe vom 16.1.2019, Seite 1, Seite 1

Eine Frau stellt sich einer Reihe Polizisten entgegen

G20-Fahndung im rechtsfreien Raum

Klage gegen Datenschutz

Hamburgs Innenbehörde klagt gegen den Datenschutzbeauftragten. Der will die Datenbanken löschen, aus denen sich G20-Fahndungserfolge speisen.

Von Marco Carini

15.1.2019

Kommentar AfD und Verfassungsschutz

Überwachung allein reicht nicht

Kommentar von Sabine am Orde

Der Verfassungsschutz macht die AfD als Ganze zum Prüffall in Sachen Rechtsextremismus. Ein wichtiger Schritt, aber kein Grund zum Aufatmen.

15.1.2019

Venezuela: Machtkampf mit Handschellen

Am Wochenende wurde Venezuelas neuer Parlamentspräsident kurzzeitig festgenommen. Jetzt werden die Agenten des Geheimdienstes suspendiert, die dafür verantwortlich waren

Von Jürgen Vogt

Ausgabe vom 15.1.2019, Seite 10, ausland