piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 1 bis 16 von 16

Zwei Männer sitzen nebeneinander, vor ihnen liegen Akten.

Überwachung durch Verfassungsschutz

AfD lässt Publikum im Regen stehen

Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster klagt die AfD gegen ihre Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall. Auch am zweiten Tag setzt sie auf Blockade.
Von Gareth Joswig
13.3.2024  
Protest mit Schildern und Plakaten.

Diskussion über AfD-Verbotsverfahren

„Es müsste wasserdicht sein“

Ein Verbot der AfD hält Rechtsextremismus-Experte Steffen Kailitz nicht für die beste Lösung. Und warnt vor einem überstürzten Verfahren.
Interview von Gareth Joswig
11.3.2024  
AfD-Chef Tino Chrupalla mit einem Parteikollegen hinter einem Tisch im Verhandlungssaal des Kölner Verwaltungsgerichts.

AfD nach Urteil zu Einstufung

Es rumort mal wieder

Nachdem ein Gericht die Einstufung der AfD als „Verdachtsfall“ gebilligt hat, übt sich die Partei in Durchhalteparolen. Aber es herrscht Unruhe.
Von Christian Rath und Konrad Litschko
9.3.2022  
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke trägt eine Maske mit der Aufschrift

Einstufung durch den Verfassungsschutz

Drei Szenarien für die AfD

Ob der Verfassungsschutz die AfD als „Verdachtsfall“ bezeichnen darf, klärt sich wohl erst in Monaten. Worauf es nun ankommt.
Von Christian Rath
1.2.2021  
Demonstrant macht vor YPG-Fahnen das Victory-Zeichen

Kurdin muss zum Familiengericht

Wenn der Staatsschutz ermittelt

Der kurdischen Aktivistin Zozan G. droht der Entzug des Sorgerechts für ihre fünf Kinder – offenbar wegen ihres politischen Engagements.
Von Andreas Wyputta
21.1.2020  
Ende Gelände-Protestmarsch 2018

Verfassungsschutz über Kohleproteste

Klimaschützer linksextrem?

Der Bericht des NRW-Verfassungsschutzes rückt die Klimaproteste im rheinischen Braunkohlerevier 2018 in die Nähe des „Linksextremismus“.
Von Anett Selle
5.7.2019  
Der Lastwagen auf dem Weihnachtsmarkt

Frühe Warnungen zu Attentäter Amri

„Der Tunesier ist islamisch radikal“

Früh warnte ein Mitbewohner die Behörden vor Anis Amri. Auch der Verfassungsschutz wusste davon – obwohl er Amri stets als „Polizeifall“ abtat.
Von Konrad Litschko
16.1.2019  
Zwei Polisten tragen Uniformen aus NRW

Verschärftes Polizeigesetz in NRW

Verdächtig sind alle, die so aussehen

Wie andere Bundesländer verschärft auch NRW das Polizeigesetz. Damit stellt es seine Bürger unter Generalverdacht.
Von Andreas Wyputta
27.4.2018  

Anschlagsversuch in Bonn

Big Brother kann da auch nicht helfen

Experten halten die Forderung nach mehr Überwachung nicht für sinnvoll. Ein „Zeugnis der Hilflosigkeit“ nennt sie der Forscher Nils Zurawski.
Von Julia Maria Amberger und Julia Amberger
18.12.2012  

Bonner Bombe

Streit um fehlende Bilder

Die Ermittler haben mehrere Verdächtige im Visier. Das wichtigste Überwachungsvideo wurde am Bahnhof nicht aufgezeichnet.
Von Wolf Schmidt
16.12.2012  

Überwachung per "stiller SMS"

Dein Handy als ganz persönlicher Spion

Allein in Nordrhein-Westfalen ortet die Polizei Tausende Mobiltelefone. Linke, Piraten und Grüne fürchten Missbrauch und fordern eine bessere richterliche Kontrolle.
Von Andreas Wyputta
23.11.2011  

Pirat entert Stadtrat

ÜBERWACHUNG Bürgerentscheide, Aufkleber auf Kameras, WLAN für alle: Was der Pirat Marco Langenfeld in Münsters Politik will
Von ANDREAS WYPUTTA
7.9.2009,  
Seite 07,  Inland 

Keine Beobachtung durch Verfassungsschutz

Ramelow siegt gegen Geheimdienst

Der Verfassungsschutz darf Bodo Ramelow, Fraktionsvize der Linken im Bundestag, nicht länger beobachten - aber nur, weil er Parlamentarier ist.
Von Andreas Wyputta
16.2.2009  

Verfassungsschutzbericht in NRW

"Pro Köln" unter Beobachtung

Bürgerliche Fassade, fragwürdige Inhalte: In NRW warnen Innenminister und Geheimdienstchef vor Extremisten der Initiative "pro Köln", die sich ausbreiten wollen.
Von Pascal Beucker
29.3.2008  

Verfassungsgericht zur Online-Durchsuchung

Stöbern im fremden Computern

Mittwoch urteilt das Bundesverfassungsgericht über NRWs Verfassungsschutzgesetz - und damit auch über die Online-Durchsuchung. Spannend wird, welche Hürden aufgestellt werden.
Von Christian Rath
26.2.2008  

Gentest mit zu vielen Verdächtigen

Studenten wehren sich gegen die Fahndungsmethoden der Bochumer Polizei
Von CHRISTIAN RATH
9.8.2003,  
Seite 07,  Inland