taz.de

„Das Vertrauen ist massiv erschüttert“

Der Grüne Konstantin von Notz findet die Aussagen des Verfassungsschutzchefs „ungeheuerlich“. Wenn Maaßen keine Belege liefere, sei er nicht mehr haltbar

Von Sabine am Orde

12.9.2018

inland, S. 7

Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Alice Weidel sitzt vor einer Wand mit der Aufschrift „Fraktion im Bundestag“

Strategien gegen drohende Beobachtung

AfD will Verfassungsschutz abwehren

Die AfD bereitet sich auf eine drohende Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor. Fraktionschefin Weidel will interne Sonderermittler einsetzen.

Von Sabine am Orde

11.9.2018

Relativierung von Chemnitz-Übergriffen

Maaßen legt Seehofer Bericht vor

Dubioses Vorgehen um Äußerung des Verfassungsschutz-Chefs: Seine Vermutungen waren öffentlich, die angeblichen Belege aber bleiben geheim.

Von Sabine am Orde

10.9.2018

Ein Fallfür den Verfassungsschutz

Hans-Georg Maaßen sollte für Stabilität sorgen. Stattdessen verunsichert Deutschlands oberster Verfassungs-schützer die Republik. Nicht zum ersten Mal7

10.9.2018

Seite 1, S. 1

Kommentar Maaßen und Chemnitz

Der Diener der Rechten

Kommentar von Erik Peter

Nicht nur Verfassungsschutz-Präsident Maaßen ist untragbar. Die ganze Institution ist nicht gewappnet, dem Rechtsextremismus zu begegnen.

9.9.2018

Kontroversen um Hans-Georg Maaßen

Ein langjähriger Merkel-Kritiker

Der Verfassungsschutz-Chef fiel schon früher durch seltsame Haltungen auf. Belegt hat er seine Spekulationen auch damals schon nicht.

Von Jörg Wimalasena

9.9.2018

Mäurer traut Maaßen nicht

Bürgermeister und Innensenator wollen, dass die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Auf Landesebene wird das schon vorbereitet

Von Simone Schnase

8.9.2018

taz.bremen, S. 62

Viele Leute mit Pyros und Deutschlandfahnen

Faktenlage nach Maaßens Behauptung

„Den schnappen wir uns“

Hat es in Chemnitz eine Hetzjagd gegeben? Die Recherchen sind eindeutig.

Von Christina Schmidt, Malene Gürgen, Tobias Schulze, Sabine am Orde und Ulrich Schulte

7.9.2018

Kolumne Geht's noch?

Kein Verfassungsschutz

Kolumne Jürn Kruse

Ausgerechnet die NSU-Schredderbehörde soll die Nazinähe der AfD untersuchen? Das funktioniert nicht, vor allem nicht mit Maaßen.

7.9.2018

Kommentar AfD und Verfassungsschutz

Träume von Gewalt

Kommentar von Ulrich Schulte

Der Rechtsstaat hat die Pflicht, sich gegen die zu schützen, die ihn ablehnen. Deshalb muss die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

4.9.2018

Diskussion um AfD und Verfassungsschutz

Die gelbe Karte vor dem Platzverweis

Die Einstufung als Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes hat für die betroffene Organisation kaum Folgen. Sie ist aber eine Warnung.

Von Christian Rath

4.9.2018

eine Ansammlung ganz vieler Rechter, überwiegend Männer, in der vordersten Reihe: Björn Höcke

Debatte um AfD und Verfassungsschutz

Das rechte Auge blinzelt

Nach Protesten mit Pegida mehren sich die Rufe nach einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Die Bundesregierung winkt ab.

Von Ulrich Schulte

3.9.2018

V-Mann im Umfeld von Anis Amri

Verfassungsschutz will Verbindungsmann zum Attentäter vom Weihnachtsmarkt verheimlichen

31.8.2018

inland, S. 6

Niedersachsens Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel hält das geplante Polizeigesetz in Teilen für verfassungswidrig und kämpftgegen die Ausweitung der Videoüberwachung und die Quellentelekommunikationsüberwachung ohne richterliche Überprüfung

Von Andrea Maestro

22.8.2018

nord, S. 26