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Kolumne Geht's noch?

Kein Verfassungsschutz

Kolumne Jürn Kruse
Ausgerechnet die NSU-Schredderbehörde soll die Nazinähe der AfD untersuchen? Das funktioniert nicht, vor allem nicht mit Maaßen.

7.9.2018

Junge Alternative-Logo, unter dem Füße zu sehen sind

Kommentar AfD und Verfassungsschutz

Träume von Gewalt

Kommentar von Ulrich Schulte
Der Rechtsstaat hat die Pflicht, sich gegen die zu schützen, die ihn ablehnen. Deshalb muss die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

4.9.2018

Das Logo und der Schriftzug des Bundesamts für Verfassungsschutz ist vor einem eingezäunten Gebäude zu sehen

Diskussion um AfD und Verfassungsschutz

Die gelbe Karte vor dem Platzverweis

Die Einstufung als Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes hat für die betroffene Organisation kaum Folgen. Sie ist aber eine Warnung.
Von Christian Rath

4.9.2018

eine Ansammlung ganz vieler Rechter, überwiegend Männer, in der vordersten Reihe: Björn Höcke

Debatte um AfD und Verfassungsschutz

Das rechte Auge blinzelt

Nach Protesten mit Pegida mehren sich die Rufe nach einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Die Bundesregierung winkt ab.
Von Ulrich Schulte

3.9.2018

V-Mann im Umfeld von Anis Amri

Verfassungsschutz will Verbindungsmann zum Attentäter vom Weihnachtsmarkt verheimlichen
Ausgabe vom  31.8.2018,  Seite 6, inland

„Zu Lasten der Freiheit“

Niedersachsens Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel hält das geplante Polizeigesetz in Teilen für verfassungswidrig und kämpftgegen die Ausweitung der Videoüberwachung und die Quellentelekommunikationsüberwachung ohne richterliche Überprüfung
Von Andrea Scharpen
Ausgabe vom  22.8.2018,  Seite 26, nord

FDP klagt gegen Staatstrojaner

Partei hat Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt
Ausgabe vom  21.8.2018,  Seite 9, inland
Ein Ankgklageter bei Gericht hat sich ein Jackett über den Kopf gezogen. Er möchte nicht erkannt werden

Kolumne Macht

Meldepflicht im Netz

Kolumne Bettina Gaus
Stets habe ich für den Datenschutz gekämpft. Doch dank Bots und Trollen sage ich nun: Die Anonymität im Internet muss ein Ende haben.

18.8.2018

Roderich Kiesewetter und Patrick Sensburg sitzen im Bundestag, vor sich mehrere Aktenordner

BND-Affäre um NSA-Ausschuss

Der Verrat

Treffen sich ein Agent und ein Abgeordneter in einer Bar. Vier Jahre später sehen sie sich vor Gericht. Warum?
Von Martin Kaul, Christina Schmidt und Daniel Schulz

14.8.2018

Hans-Georg Maaßen

Verfassungsschutz-Chef in der Kritik

Maaßen traf weiteren AfD-Politiker

Ungewöhnlich: Der Geheimdienstchef traf nicht nur Frauke Petry, sondern auch den Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Stephan Brandner.
Von Sabine am Orde

16.8.2018

Der Journalist Hans-Joachim seppelt posiert für ein Portrait in Berlin.

Hajo Seppelt über Staatstrojaner-Gesetz

„Wir müssen Informanten schützen“

Seit knapp einem Jahr gibt es das Staatstrojaner-Gesetz. Hajo Seppelt unterstützt die Verfassungsbeschwerde gegen den Einsatz der Spionage-Software.
Interview von Meike Laaff

14.8.2018

Mann mit Smartphone

Klage gegen Smartphone-Überwachung

Staatszugriff auf Nackt-Selfies

Der Verein Digitalcourage klagt gegen die Überwachung von Smartphones und Computern mittels Trojanern. Die Entscheidung dürfte Jahre dauern.
Von Christian Rath

8.8.2018

Ein Kind mit Rucksack und Jacke

Kommentar Kinder von Islamisten

Dschihadismus ohne Mindestalter

Kommentar von Christian Rath
Radikalisierung kann am Küchentisch stattfinden. Die Warnung der Verfassungsschützer vor nachwachsenden Islamisten ist deshalb nicht abwegig.

7.8.2018

Radikale Minderjährige

Ausgabe vom  7.8.2018,  Seite 6, inland
Eine preußische Flagge hängt in einer Wohnung in Berlin-Moabit

Verfassungsschutz registriert Anstieg

Geheimdienst entdeckt Reichsbürger

Erstmals beschäftigt sich der Geheimdienst mit dem Gewaltpotenzial der Rechten. Außerdem konstatiert er mehr linksextreme Straftaten durch G20.
Von Malene Gürgen

24.7.2018

Waffenkontrollen durch Bundespolizei

„Junge Männer“ im Visier

Die Bundespolizei ermächtigt sich selbst, schärfer an bestimmten S-Bahnhöfen zu kontrollieren – auch ohne Verdachtsmomente.
Von Anna Klöpper

24.6.2018

Opposition will Beweisanträge einklagen

Amri-Untersuchungsausschuss: Linke, FDP und Grüne ziehen gemeinsam vor den Bundesgerichtshof
Von Sabine am Orde
Ausgabe vom  12.6.2018,  Seite 6, inland
Fötus in Fruchtblase

Streit über Schwangerschaftsabbrüche

Bereitschaft zu Kompromiss bei §219a

Ein alternativer Verfassungsschutzbericht: In Karlsruhe wurde der Grundrechtereport vorgestellt. Zentrales Thema war der Paragraf 219a.
Von Christian Rath

29.5.2018

Wer sich bewirbt, wird durchleuchtet

Der Verfassungsschutz hat Projekte überprüft, die sich um Fördergelder des Bundes beworben hatten
Von Martin Kaul
Ausgabe vom  17.5.2018,  Seite 6, inland
Mann mit Bart

Kritiker über Verfassungsschutz

„Die kennen mich über 40 Jahre“

Rolf Gössner ist einer der bekanntesten Geheimdienstkritiker der Republik. Seit 1970 wurde er selbst überwacht. Ein Gespräch.
Interview von Benno Schirrmeister

15.4.2018