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Verein Uniter: Verfassungs- schutz zieht Konsequenzen

Reaktion auf Recherchen der taz
Von Alexander Nabert, Martin Kaul, Sebastian Erb und Christina Schmidt
Ausgabe vom  20.3.2019,  Seite 5, inland

taz-Recherche zu rechtem Netzwerk

Hannibals Reisen

Uniter will jetzt auch Autokraten unterstützen. Deutsche Behörden rätseln derweil: Ist der Verein gefährlich?
Von Sebastian Erb, Alexander Nabert, Martin Kaul und Christina Schmidt

15.3.2019

Ein Schattenriss von fünf Soldaten

Verfassungsschützer bei Hannibal-Verein

Verbindung enger als bekannt

Das Innenministerium in Stuttgart bestätigt: Uniters Gründungschef war schon damals beim Geheimdienst.
Von Sebastian Erb, Martin Kaul, Alexander Nabert und Christina Schmidt

13.3.2019

Ein Schild mit dem Namen der Behörde vor dem Landesamt für Verfassungschutz Baden-Württemberg

taz-Recherche zu „Hannibal“-Netzwerk

Direkter Draht zum Verfassungsschutz

Der Verein Uniter e.V. bildet Zivilisten in Militärtaktik aus. Ein Verfassungsschutz-Mitarbeiter hat ihn mitgegründet.
Von Sebastian Erb, Christina Schmidt, Martin Kaul und Alexander Nabert

10.3.2019

Nahaufnahme einer Bodycamera

Streit um Bodycams bei der Polizei

Wer blickt hier durch?

Die Bundespolizei erhält Bodycams. Kann damit auch Polizeigewalt aufgeklärt werden? Davon ist in einer Dienstvereinbarung keine Rede.
Von Konrad Litschko

4.3.2019

Die AfD- Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel spricht auf dem Parteitag der AfD Baden-Württemberg

Verwaltungsgericht zur AfD

Bezeichnung „Prüffall“ ist nicht okay

Das Kölner Verwaltungsgericht entscheidet: Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht einen „Prüffall“ nennen. Das ist ein Erfolg für die Partei.
Von Sabine am Orde

26.2.2019

Prävention und Differenzierung

Der Verfassungsschutz stellt eine neue Broschüre über Islamismus vor
Ausgabe vom  14.2.2019,  Seite 20, berlin

Andreas Speit Der rechte Rand

Warum ein Magazin aus Martensrade nun doch rechtsextrem ist

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  7.2.2019,  Seite 42, nord
ein auto im schnee

Scannen von Nummernschildern

„Nutzloses Sicherheitstheater“

Kfz-Kennzeichen automatisch abzugleichen ist teils verfassungswidrig. Drei Bundesländer müssen jetzt ihr Gesetz anpassen.
Von Christian Rath

5.2.2019

Christian Rath über das Urteil zum Kfz-Kennzeichen-Abgleich

Gefühl der Verunsicherung

Von Christian Rath
Ausgabe vom  6.2.2019,  Seite 12, meinung + diskussion

Posteo verliert in Karlsruhe

Urteil: Der datenschutzorientierte Provider muss IP-Adressen an Sicherheitsbehörden herausgeben
Von Christian Rath
Ausgabe vom  30.1.2019,  Seite 6, inland
Demonstranten haben an einem Stock ein

Verfassungssschutz-Gutachten

Halbwissen über die AfD

Der Verfassungsschutz hat Fakten über rechtsradikale Verstrickungen von AfD-Verbänden im Norden nicht berücksichtigt.
Von Andreas Speit und Sebastian Heidelberger

28.1.2019

oland Hartwig, Bundestagsabgeordneter der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland (AfD

Partei verklagt den Verfassungsschutz

AfD versucht den Gegenangriff

Die AfD verklagt den Verfassungsschutz, weil dieser die rechtspopulistische Partei zum „Prüffall“ erklärt. Dort gibt man sich gelassen.
Von Konrad Litschko

27.1.2019

Ein NS-Adler ohne Hakenkreuz

AfD und Verfassungsschutz

Vom Erfolg verführt

Kommentar von Sabine am Orde
Die AfD-Spitze beteuert immer wieder, die Partei stehe fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Wie ernst meint sie das?

27.1.2019

Menschen vor einer Leinwand mit einem Logo der Nachwuchsorganisation der AfD

Mitgliederschwund beim AfD-Nachwuchs

Exodus bei der Jungen Alternative

Der Verfassungsschutz erklärte den Parteinachwuchs zum „Verdachtsfall“. Offenbar haben jetzt viele Mitglieder die Organisation verlassen.
Von Sabine am Orde

22.1.2019

Alice Weidel und Alexander Gauland im Bundestag. Alice Weidel putzt sich die Nase

AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes

Völkisch, verächtlich, revisionistisch

Die AfD will gegen ihre Beobachtung klagen. Das vertrauliche Verfassungsschutzgutachten belastet die gesamte Führungsriege schwer.
Von Konrad Litschko

21.1.2019

Eingang Bundesamt für Verfassungsschutz

Gast-Kommentar Verfassungsschutz

AfD beobachten? Schlechte Idee!

Kommentar von Rolf Gössner
Der Verfassungsschutz hat die AfD zum Prüffall erklärt. Doch die Erleichterung darüber dürfte kurzsichtig sein: Die Behörde ist Teil des Problems.

16.1.2019

„Offen volks­feindlich“

Verfassungsschutz beobachtet mehrere rechtsextreme Parteien – und Teile der Linken
Von Konrad Litschko
Ausgabe vom  16.1.2019,  Seite 3, das thema

Unter Beobachtung

Der Verfassungsschutz erklärt die AfD zum Prüffall. Bei der Parteijugend und dem weit rechten „Flügel“ geht er noch weiter: Hier können jetzt auch V-Leute eingesetzt werden. Es ist eine Zäsur
Von Sabine am Orde und Konrad Litschko
Ausgabe vom  16.1.2019,  Seite 3, das thema

Verfassungsschutz reibt sich das rechte Auge

In der AfD gibt es „tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen. Deshalb prüft der Verfassungsschutz die Partei nun bundesweit auf Rechtsextremismus3
Ausgabe vom  16.1.2019,  Seite 1, Seite 1