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Vereidigung von neuen Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärtern samt traditionellem Mützenwurf in der Lanxess-Arena

Innenministerkonferenz zu rechten Netzen

Der Feind in den eigenen Reihen

Gibt es rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden? Innenminister und Behörden wollen dem nachgehen, aber das Unterfangen ist schwierig.
Von Konrad Litschko

2.12.2019

heute in hamburg

„Falsches Bild von Sicherheit“

Von Katharina Gebauer
Ausgabe vom  28.11.2019,  Seite 44, taz.hamburg
Das neu eröffnete Headquarter vom Zalando Campus in der Berliner Valeska-Gert-Straße

Leistungskontrollen bei Onlinehändler

Zalando überwacht Beschäftigte

Mit einer Software sollen Angestellte des Internetunternehmens sich gegenseitig bewerten. Die Gewerkschaft Verdi kritisiert das scharf.
Von Pascal Beucker

20.11.2019

Demonstrant mit Schild Nazis Morden Nie Alleine auf der Demonstration von unteilbar

Reaktion auf Nazi-Terror

Der Staat gegen Rechts

Von „Hasspostings bekämpfen“ bis „Behörden aufstocken“: Was steht im Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus?
Von Konrad Litschko und Christian Rath

30.10.2019

Blick auf viele Blumen vor einer Mauer mit einer Tür

Rechtsextreme Netzwerke

Augen auf

Kolumne Geht's noch? von Sibel Schick
Ein Verfassungsschützer taucht im Zusammenhang mit zwei rechtsextremen Morden auf. Das ist keine Bagatelle und muss genau untersucht werden.

18.10.2019

Überwachungskamera vor Gebäude

Reaktionen auf Anschlag in Halle

Aktionismus? Ja, aber richtig

Kommentar von Konrad Litschko
Nach dem Anschlag von Halle fordert die Politik viel. Nötig ist aber vor allem immer noch ein Mentalitätswandel der Behörden.

16.10.2019

BND bestreitet Skandal um Video

Das Amri-Video, das der Attentäter vor seiner Tat aufnahm, liegt mehreren Sicherheitsbehörden vor
Ausgabe vom  4.10.2019,  Seite 22, berlin

Mehr Waffenfunde

Extremismusforscher warnen vor Terrorpotenzial in der rechten Szene
Ausgabe vom  30.9.2019,  Seite 3, das thema
Eine Frau mit halblangen braunen Haaren und Blazer schaut zur Seite und hält die Hand am Kinn

BDS und der Nelly-Sachs-Preis

Deutsche Reflexe

Kommentar von Stefan Reinecke
Die BDS-Aktivistin Shamsie bekommt den Nelly-Sachs-Preis nicht. Das ist verständlich, doch israelkritische Positionen werden zu oft diskreditiert.

30.9.2019

IB gewinnt vor Gericht

Verfassungsschutz muss Aussage aus formalen Gründen ändern
Von Anja Maier und Sabine am Orde
Ausgabe vom  26.9.2019,  Seite 6, inland
Aktenordner

Nach dem Lübcke-Mord

Nicht schon wieder!

Kommentar von Konrad Litschko
Die Regierung versprach „rückhaltlose Aufklärung“, allen voran die hessische. Geblieben ist nicht viel, wie das Agieren des Verfassungsschutzes zeigt.

24.9.2019

Stephan Ernst, Tatverdächtiger im Fall des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, wird nach einem Haftprüfungstermin beim Bundesgerichtshof von Polizisten zu einem Hubschrauber gebracht

Rechtsextreme und Waffen

Bundesrat will Zugang beschränken

Wer den Sicherheitsbehörden als Extremist aufgefallen ist, darf unter Umständen trotzdem Waffen besitzen. Das will der Bundesrat ändern.
Von Simon Schramm

23.9.2019

Ein Schlüssel steckt in einem Aktenkoffer

Datenschützer über Seehofer-Vorstoß

„Ungerechtfertigte Stigmatisierung“

Innenminister Horst Seehofer will Daten von Extremisten 25 Jahre lang speichern. Datenschützer Ulrich Kelber über den Fall Lübcke, Extremisten und Löschfristen.
Interview von Christian Rath

23.9.2019

Journalist Jost Müller-Neuhof vor dem Bundesverwaltungsgericht

Geheime Gespräche mit Journalisten

Vertraulichkeit kann korrumpieren

Kommentar von Christian Rath
Bundesbehörden müssen Journalisten mitteilen, wenn sie Hintergrundrunden organisieren. Dieses Urteil nutzt der Transparenz und der Presse.

19.9.2019

Jost Müller-Neuhof (l) als Kläger im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

BND wird transparenter

Ein Erfolg für die Pressefreiheit: Journalisten haben Anspruch auf Infos über BND-Hintergrundgespräche mit Pressevertretern.
Von Christian Rath

18.9.2019

Demotransparent mit Text

Rechte Gewalt in Deutschland

Neonazis auf dem Radar

Mit einem Analysetool will das BKA künftig die Gefahr von Rechtsextremen messen. Es gibt aber Zweifel am konkreten Nutzen des Instruments.
Von Konrad Litschko

4.9.2019

Polizisten stehen vor Menschen mit Bannern und Antifa-Flaggen

Anwältin über Verbot von „Linksunten“

„Grund ist politisches Interesse“

2017 wurde die Website linksunten.indymedia verboten, Klagen gegen das Verbot laufen noch. Die Anwältin Kristin Pietrzyk zum aktuellen Stand.
Interview von Katharina Schipkowski

21.8.2019

Das Bundesverwaltungsgerichtsgebäude in Leipzig in strahlendem Sonnenschein

Verfahren gegen Linksunten eingestellt

Das Verbot muss gekippt werden

Kommentar von Katharina Schipkowski
Elf Strafverfahren sind eingestellt. Der nächste Schritt muss sein, das Verbot der linksradikalen Plattform zu kippen. Sonst droht ein Präzendenzfall.

20.8.2019

Frau mit Gesichterkennungsmuster

Dokumentarfilm über Gesichtserkennung

Überwachung am Südkreuz

Gerd Conradts Dokumentarfilm „Face_It!“ umkreist die digitale Gesichtserkennung. Doch er hat inhaltliche Mängel und selbstreferenzielle Spielereien.
Von Silvia Hallensleben

25.7.2019

Verfassungsschutzchefin über Polizei

„Höchste Aufmerksamkeit geboten“

Rechtsradikale Vorfälle in der Polizei häufen sich. Strukturen will Beate Bube, Chefin des Verfassungsschutzes Baden-Württemberg, aber nicht erkennen.
Interview von Christian Rath

18.7.2019