piwik no script img

taz zahl ich
Ein Mann mit einem T-Shirt

NSU in Brandenburg

Ermittler ignorierten Hinweise

Der NSU-Untersuchungsausschuss in Brandenburg legt seinen Abschlussbericht vor. Demnach versandeten entscheidende Tipps.
Von Konrad Litschko

4.6.2019

Horst Seehofer lacht

Reform des Verfassungsschutzrechts

Warnung vor Seehofers Plänen

Das Innenministerium plant, dass dem Verfassungsschutz das Recht zur Online-Durchsuchung von Computern eingeräumt wird. Das löst Kritik aus.
Von Christian Rath

30.5.2019

Straßenschild mit nach unten zeigendem Pfeil, dahinter eine bröckelige Wand mit AfD Parteilogo

Politikwissenschaftler über AfD

„Man erwartet den Tag X“

Der rechte Flügel der AfD schürt stark die Erwartung, dass die Partei bald die Macht übernimmt. Doch für Niederlagen, so Gideon Botsch, gibt es keinen Plan B.
Interview von Sabine am Orde und Stefan Reinecke

3.4.2019

Sabine Leutheuser-Schnarrenberger vor grauem Hintergrund

Ex-Justizministerin über Terror-Angst

„Ich will für die Freiheit begeistern“

Angst lähmt nur, meint Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Ein Gespräch über falsche Anti-Terror-Politik und die richtigen Strategien gegen Hass.
Interview von Jan Feddersen

31.3.2019

Umfang geht Barley zu weit

Justizministerium lehnt Pläne zur Überwachung von Kindern ab. Auch Kinderschutzbund ist empört

28.3.2019

inland,  S. 6
Gesicht von Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, vor Wand mit Schriftzug

Dienstaufsichtsbeschwerde der AfD

AfD gegen Verfassungsschutzchef

Thomas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes, hatte die AfD öffentlich als „Prüffall“ bezeichnet. Dagegen reicht die Partei jetzt Beschwerde ein.
Von Sabine am Orde

26.3.2019

Ein Jugendlicher liegt auf einem Sofa und schaut auf sein Smartphone in seiner Hand

Seehofer will Verfassungsschutz aufrüsten

„Mit der SPD ist das nicht zu machen“

Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass der Verfassungsschutz bei Messengerdiensten mitlesen und Kinder überwachen kann. Die SPD geht auf die Barrikaden.
Von Konrad Litschko

25.3.2019

Zwei Hände halten ein stilisiertes Hufeisen.

Hufeisentheorie für Unternehmer

Extreme Sorgen der Wirtschaft

Mittel gegen Linksradikale: Auf einer Extremismus-Tagung informiert der Verfassungsschutz in Berlin Unternehmen wie RWE im Umgang mit Protest.
Von Peter Nowak

26.3.2019

Verein Uniter: Verfassungs- schutz zieht Konsequenzen

Reaktion auf Recherchen der taz
Von Alexander Nabert, Martin Kaul, Sebastian Erb und Christina Schmidt

20.3.2019

inland,  S. 5

taz-Recherche zu rechtem Netzwerk

Hannibals Reisen

Uniter will jetzt auch Autokraten unterstützen. Deutsche Behörden rätseln derweil: Ist der Verein gefährlich?
Von Sebastian Erb, Alexander Nabert, Martin Kaul und Christina Schmidt

15.3.2019

Ein Schattenriss von fünf Soldaten

Verfassungsschützer bei Hannibal-Verein

Verbindung enger als bekannt

Das Innenministerium in Stuttgart bestätigt: Uniters Gründungschef war schon damals beim Geheimdienst.
Von Sebastian Erb, Martin Kaul, Alexander Nabert und Christina Schmidt

13.3.2019

Ein Schild mit dem Namen der Behörde vor dem Landesamt für Verfassungschutz Baden-Württemberg

taz-Recherche zu „Hannibal“-Netzwerk

Direkter Draht zum Verfassungsschutz

Der Verein Uniter e.V. bildet Zivilisten in Militärtaktik aus. Ein Verfassungsschutz-Mitarbeiter hat ihn mitgegründet.
Von Sebastian Erb, Christina Schmidt, Martin Kaul und Alexander Nabert

10.3.2019

Nahaufnahme einer Bodycamera

Streit um Bodycams bei der Polizei

Wer blickt hier durch?

Die Bundespolizei erhält Bodycams. Kann damit auch Polizeigewalt aufgeklärt werden? Davon ist in einer Dienstvereinbarung keine Rede.
Von Konrad Litschko

4.3.2019

Die AfD- Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel spricht auf dem Parteitag der AfD Baden-Württemberg

Verwaltungsgericht zur AfD

Bezeichnung „Prüffall“ ist nicht okay

Das Kölner Verwaltungsgericht entscheidet: Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht einen „Prüffall“ nennen. Das ist ein Erfolg für die Partei.
Von Sabine am Orde

26.2.2019

Prävention und Differenzierung

Der Verfassungsschutz stellt eine neue Broschüre über Islamismus vor

14.2.2019

berlin,  S. 20

Andreas Speit Der rechte Rand

Warum ein Magazin aus Martensrade nun doch rechtsextrem ist

Von Andreas Speit

7.2.2019

nord,  S. 42
ein auto im schnee

Scannen von Nummernschildern

„Nutzloses Sicherheitstheater“

Kfz-Kennzeichen automatisch abzugleichen ist teils verfassungswidrig. Drei Bundesländer müssen jetzt ihr Gesetz anpassen.
Von Christian Rath

5.2.2019

Christian Rath über das Urteil zum Kfz-Kennzeichen-Abgleich

Gefühl der Verunsicherung

Von Christian Rath

6.2.2019

meinung + diskussion,  S. 12

Posteo verliert in Karlsruhe

Urteil: Der datenschutzorientierte Provider muss IP-Adressen an Sicherheitsbehörden herausgeben
Von Christian Rath

30.1.2019

inland,  S. 6
Demonstranten haben an einem Stock ein

Verfassungssschutz-Gutachten

Halbwissen über die AfD

Der Verfassungsschutz hat Fakten über rechtsradikale Verstrickungen von AfD-Verbänden im Norden nicht berücksichtigt.
Von Andreas Speit und Sebastian Heidelberger

28.1.2019