Geheimnisverrat in der Zeitung
Medien Im Prozess um die tote Yagmur zitierte das „Hamburger Abendblatt“ rechtswidrig aus der Anklageschrift. Wer aber trägt die juristische Schuld?
Youtube kündigt Protestkanal
INTERNET Nach Beschwerden von Benutzern kündigt Youtube das Konto von Utopie TV, einer Hamburger Plattform für lokale Protestvideos
Verbot
Ahlhaus statt Allah
Innenbehörde schließt Taiba-Moschee in St. Georg und verbietet den Trägerverein. Der einstige Treffpunkt der Attentäter des 11. 9. soll islamistisches Zentrum gewesen sein.
9.8.2010
Rechtssicherheit für Rechtsrock
Bei einem norddeutschen Neonaziaufmarsch in Hamburg am Samstag soll erstmals „Meinungsfreiheit“ für Rechtsrock-Konzerte juristisch durchgesetzt werden