Artikel auf Seite 12

Arne Semsrott und sein Anwalt lachen sich vor Gericht an

Arne Semsrott verurteilt

Das Ziel ist Karlsruhe

Kommentar von Johanna Treblin

Wegen der Veröffentlichung von Gerichtsbeschlüssen wurde ein Journalist verurteilt. Ihm kommt das recht, er möchte das entsprechende Gesetz eh in Karlsruhe kippen.

20.10.2024

Eine Gruppe v on Menschen über deren Mund ein schwarzes Gafferband klebt

Angriffe auf die Meinungsfreiheit

Unanfechtbares anfechten

Kolumne Schlagloch von Ilija Trojanow

Freiheit heißt, auch die Meinungen zu ertragen, die wir ablehnen. Verbote und vorgeschriebene Bekenntnisse führen zur Entmündigung der Gesellschaft.

24.1.2024

Ein Mikrofon mit der Aufschrift des Senders NDTV

Pressefreiheit in Indien

Ein Warnsignal

Kommentar von Natalie Mayroth

Indien ist im Pressefreiheits-Ranking auf Platz 161 von 180 zurückgefallen. Damit liegt es hinter Afghanistan und Sudan. Was ist da los?

5.5.2023

Junge demonstrantin mit dunklen Zöpfen hält auf einem Auto ein Schild

Urteil zur Haft von Deniz Yücel

Erdoğan verhöhnt Europa

Kommentar von Christian Rath

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Türkei zu recht verurteilt. Doch das wird den türkischen Präsidenten nicht aufhalten.

25.1.2022

Ein Plakat der Polizei, es wird um Mithilfe bei der Aufklärung einer Straftat gebeten.

Pressefreiheit in Deutschland

Behörden haben versagt

Kommentar von Erica Zingher

Im neuen Presseindex von Reporter ohne Grenzen ist Deutschland abgerutscht. Medienvertreter: innen werden immer häufiger attackiert.

20.4.2021

Gesetz gegen Feindeslisten

Es kann auch die Falschen treffen

Kommentar von Christian Rath

Das Beispiel Feindeslisten macht deutlich, wie schwierig Gesetzgebung ist, die auf Rechtsextremisten abzielt. Auch Linke können so verfolgt werden.

15.3.2021

Demonstration mit palästinensischer Flagge in den Haaren

Kulturproteste gegen Anti-BDS-Praxis

Einmal durchlüften, bitte!

Kommentar von Stefan Reinecke

Etablierte Kulturinstitutionen schlagen Alarm. Die Anti-BDS-Resolution des Bundestags erschwert ihre Zusammenarbeit mit internationalen KünstlerInnen.

11.12.2020

Papier des Auswärtigen Amts zur Türkei

Bemerkenswert realistisch

Kommentar von Jürgen Gottschlich

Die realistisch-düstere Einschätzung des Auswärtigen Amts über die Türkei dürfte dort wenig Eindruck machen. Aber Asylsuchende können nun hoffen.

1.10.2020

Angriffe auf JournalistInnen in Leipzig

Kommod vermummt

Kommentar von Anja Maier

Bei einer linken Demonstration für Pressefreiheit werden in Leipzig JournalistInnen eingeschüchtert. Dass niemand dazwischengeht, ist ein Armutszeugnis.

26.1.2020

Journalisten klagen an

Wenn Grundrechte stören

Kommentar von Katharina Schipkowski

Das Bundespresseamt folgte blind der Empfehlung des Verfassungsschutzes. Der reibungslose Ablauf des Gipfels war wichtiger als die Pressefreiheit.

20.11.2019

Das Bundesverwaltungsgerichtsgebäude in Leipzig in strahlendem Sonnenschein

Verfahren gegen Linksunten eingestellt

Das Verbot muss gekippt werden

Kommentar von Katharina Schipkowski

Elf Strafverfahren sind eingestellt. Der nächste Schritt muss sein, das Verbot der linksradikalen Plattform zu kippen. Sonst droht ein Präzendenzfall.

20.8.2019