Artikel

Biometrie und veraltetes Recht

Mehr Macht dem Datenschutz!

Kommentar von Marco Carini

Das Hamburger Urteil zur G20-Fahndung wird zu einer massiven Ausweitung biometrischer Fahndung führen, wenn der Datenschutz nicht gestärkt wird.

24.10.2019

Man sieht drei Paare Hände von älteren Menschen, die Gehstöcke in den Händen halten

Razzia in Hamburger Hausprojekt

Spuren von der Parkbank

Die Durchsuchung eines Hausprojekts steht wohl im Zusammenhang mit den „Drei von der Parkbank“ und dem Jahrestag des G20-Gipfels.

Von Katharina Schipkowski

16.10.2019

heute in hamburg

„Es gibt weniger sinnvolle Datenbanken“

Von Katharina Gebauer

Ausgabe vom 8.10.2019, Seite 28, taz.hamburg

Weiter Streit ums Polizeigesetz

In der Sitzung des Innenausschusses verteidigt Innensenator Andy Grote (SPD) den Gesetzentwurf

Von André Zuschlag

Ausgabe vom 2.10.2019, Seite 44, taz.hamburg

Aktivist*innen von Extinction Rebelion liegen auf dem Boden

Klimarettung und Proteste

Extinction Rebellion fehlt der Mut

Kolumne Geht's noch? von Katharina Schipkowski

Die Aktivist*innen gehen zu linken Bewegungen auf Distanz. Sie gefährden damit andere Protestierende und ihre eigenen Ziele.

28.9.2019

eine schreiende Frau wird von zwei Polizisten weggeschleppt

Polizeieinsatz bei Klimastreik-Blockaden

In die Mangel genommen

Hamburgs Polizei wird für ihr hartes Vorgehen bei der Räumung von Sitzblockaden beim Klimastreik kritisiert. Die Behörden verteidigen den Einsatz.

Von Jean-Philipp Baeck

22.9.2019

Polizisten in dunklen Uniformen der Bereitschaftspolizei stehen im Pulk

Hamburg setzt auf Algorithmus

Polizeigesetz zu scharf

Jurist*innen kritisieren das Hamburger Polizeigesetz. Dass der Datenschutzbeauftragte eingeschränkt werde, widerspreche EU-Recht.

Von Jana Hemmersmeier

25.9.2019

Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar spricht bei einer Pressekonferenz im Hamburger Rathaus.

Datenschützer über neues Polizeigesetz

„Eine Privilegierung der Polizei“

Das geplante Hamburger Polizeigesetz berührt auch Befugnisse der Datenschutzbehörde. Deren Leiter Johannes Caspar erklärt, was das bedeuten würde.

Interview von André Zuschlag

19.9.2019

Hamburg richtet Telefonhotline ein

Feindeslisten werden öffentlich

Hamburg hat eine Hotline eingerichtet, unter der Anrufer erfahren, ob sie auf einer Feindesliste von Rechtsextremen stehen. Die Idee ist umstritten.

Von Till Wimmer

25.8.2019

Ein Kriminalbeamter sitzt im Frankfurter Polizeipräsidium vor einem Laptop, auf dessen Bildschirm die Aufschrift

Polizei will Erlaubnis für Datenanalysen

Präventives Durchleuchten

Die Reform des Hamburger Polizeigesetzes soll automatisierte Datenanalysen ermöglichen. Die Polizei will damit Straftaten vorhersehen können.

Von André Zuschlag

22.8.2019

Dementer Patient tot aufgefunden

In den Tod verirrt

Nach dem Tod eines dementen Patienten im Asklepios-Klinikum Wandsbek in Hamburg ist noch unklar, ob weitere polizeiliche Ermittlungen folgen.

Von Friederike Gräff

15.8.2019

Nur etwas weniger Grundrecht

Die Bürgerschaft debattiert über's verschärfte Polizeigesetz. Wie immer geht's um Freiheit versus Sicherheit

Von Sven-Michael Veit

Ausgabe vom 15.8.2019, Seite 44, taz.hamburg

Polizeipräsident entlässt LKA-Chef

Verfehltes Führungsverhalten

Der Chef des Hamburger Landeskriminalamts, Frank-Martin Heise, muss seinen Hut nehmen. Hintergrund sollen die Versäumnisse der Soko „Cold Cases“ sein.

Von Katharina Gebauer

13.8.2019

das portrait

Steven Baack ist Teil des Lehrplans

Von Friederike Gräff

Ausgabe vom 2.8.2019, Seite 26, nord

Viele Polizisten stehen herum und kontrollieren einen Schwarzen

Neues Polizeigesetz

Hamburg darf bald Füße fesseln

Der Senat hat die Reform des Polizeigesetzes beschlossen. So schlimm wie in Bayern wird es nicht, aber die Linke sieht dennoch Grundrechte bedroht.

Von André Zuschlag

1.8.2019

Als es brannte

Zwei Publikationen beschäftigen sich aus aktivistischer Sicht mit den Protesten gegen G20 vor zwei Jahren – und kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen

Von Christopher Wimmer

Ausgabe vom 6.7.2019, Seite 15, politisches buch

23.4.2019

Biometrie und veraltetes Recht

Mehr Macht dem Datenschutz!

Razzia in Hamburger Hausprojekt

Spuren von der Parkbank