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Polizei kritisiert Polizisten

Keiner mag die Tweets der DpolG

Nach dem Senat hat auch die Polizei Berlin einen Tweet der Deutschen Polizeigewerkschaft als „bedenklich“ kritisiert. Deren Chef ist Ex-Republikaner.
Von Gareth Joswig

9.7.2020

Viele uniformierte Polizist:innen stehen bei ihrer Vereidigung in einem Saal, einer hält sich seine Hand an die linke Brust

Rechte Vorfälle bei der Polizei Berlin

Hakenkreuze in Police Academy

Der Staatsschutz ermittelt wegen Hakenkreuzen in einer Polizeischule. Und der Senat zweifelt an SEK-Beamten in rechter Szenekleidung.
Von Gareth Joswig

9.7.2020

Thilo Cablitz vor Säulen im Berliner Polizeipräsidium

Berlins Polizeisprecher über Rassimus

„Wir nehmen keine Hautfarbe fest“

Thilo Cablitz weiß, dass es auch bei der Polizei Rassismus gibt. Aber das sei keinesfalls die Regel, sagt der Chef der Pressestelle der Polizei Berlin.
Interview von Plutonia Plarre

3.7.2020

Der Landesvorsitzende der DPolG Bodo Pfalzgraf redet an einem Pult. Er trägt ein Jacket und hat kurze Haare

Kritik an Berliner Polizeigewerkschaft

Ein Tweet sagt mehr als 1.000 Worte

Die Deutsche Polizeigewerkschaft twittert sich mit rechter Rhetorik vor einer Demo ins Abseits. Ihr Vorsitzender war mal bei den Republikanern.
Von Gareth Joswig

3.7.2020

Demonstrantinnen bei Black Lives Matter

Antidiskriminierung in Berlin

„Wir müssen Dinge verbessern“

Antje Kapek, Fraktionschefin der Grünen, sieht Berlin als Vorreiter im Bereich Antidiskriminierung. Doch nicht alle in Berlin schätzen die Vielfalt.
Interview von Susanne Memarnia

22.6.2020

Bundespolizisten kontrollieren eine an die Wand gestellte Person

Berliner Antidiskriminierungsgesetz

Erst meckern, dann verstehen

Berlins Gesetz gegen staatliche Diskriminierung tritt unverändert in Kraft. Die Kritik anderer Länder beruhte auf falschen Annahmen.
Von Erik Peter

21.6.2020

talk of the town

Seehofers langsamer Abschied

Wegen des Berliner Antidiskriminierungsgesetzes will der Bundesinnenminister keine Bundespolizei mehr in die Hauptstadt schicken. Aber das meint er gar nicht so
Von Ambros Waibel

19.6.2020

taz zwei,  S. 14

Berliner Polizeigesetz

Gegen den Bundestrend

Rot-Rot-Grün stellt die Neufassung des Berliner Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes vor. TKÜ zur Gefahrenabwehr kommt, Fußfessel vom Tisch.
Von Plutonia Plarre

15.6.2020

Drei schwarze Fraue halten Schilder hoch und rufen Sprechchöre auf einer Demo. Auf einem Schild steht: We demand Equality

Black-Lives-Matter-Demo in Berlin

Schweigen ist Silber, Handeln Gold

Bewährungsprobe für Antidiskriminierungsgesetz: Nach der Demo gegen Polizei­gewalt fordern Aktivist:innen politische und rechtliche Konsequenzen.
Von Gareth Joswig und Susanne Memarnia

10.6.2020

Menschen protestieren vor einem Polizeiauto

Debatte über Berlins Polizeibeauftragte

Akzeptanz und Gerechtigkeit

Drei Stunden diskutieren Experten über die von Rot-Rot-Grün geplante Polizeibeauftragte. Sie soll gewalttätige Vorfälle wie am Samstag aufklären.
Von Bert Schulz

8.6.2020

Junge Frauen demonstrieren. Sie heben ihre Fäuste in die Luft und haben einen Karton dabei, auf dem Black Lives Matter steht. Die Frauen tragen Mundschutz oder Schal vor dem Mund. Im Hintergrund stehen alte Häuser.

Berliner Antidiskriminierungsgesetz

Überwiegend wahrscheinlich

Kolumne Macht von Bettina Gaus
Anstatt ein Gesetz zu erlassen, das kaum etwas ändert, sollte der Senat bestehende Benachteiligungen angehen.

7.6.2020

Der Anschlag auf den Weihnachtsmark in Berlin: Ein LKW hat eine Schneise der Verwüstung auf dem Berliner Weihnachtsmarkt hinterlassen.

Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt

Polizeiinterna für die AfD

Ein Polizist soll nach dem Anschlag am Berliner Breitscheidplatz Infos an eine AfD-Chat-Gruppe geschickt haben.
Von Gareth Joswig und Konrad Litschko

5.6.2020

mehrere polizisten laufen durch einen park

Polizei kritisiert neues Berliner Gesetz

Einsatz gegen Diskriminierung

Das Antidiskriminierungsgesetz (LAGD) soll Minderheiten besser gegenüber Behörden und Ämtern schützen. CDU und Polizeigewerkschaft laufen Sturm.
Von Susanne Memarnia

3.6.2020

Eine Straße mit Bushaltestelle im Dunkeln.

Tod im Polizeigewahrsam

Lagebedingtes Systemversagen

Aristeidis L. erstickt an Händen und Füßen gefesselt, während ihn vier Einsatzkräfte auf dem Bauch fixieren. Kein Einzelfall.
Von Gareth Joswig

23.5.2020

Tanzdemo durch den Grunewald am 1. Mai

Berlin bereitet sich auf den 1. Mai vor

Heraus zum gesunden 1. Mai

Insgesamt 18 Versammlungen sind für den 1. Mai bisher in Berlin angemeldet worden. Genehmigt ist bisher keine, sagt die Polizei.
Von Erik Peter und Plutonia Plarre

27.4.2020

Aktivistinnen der Seebrücke vor dem roten Rathaus

Seebrücke-Protest in Berlin

Cornern mit der Polizei

In Berlin setzt die Polizei Radfahrer*innen fest, die gegen Flüchtlingslager demonstrieren. 222 Personen werden kontrolliert.
Von Uta Schleiermacher

27.4.2020

Polizisten in voller montur stehen vor einer Gruppe von Demonstranten

Gewerkschaft sehnt sich nach alten Zeiten

Die Polizei mobilisiert zum 1. Mai

Vor dem 1. Mai belebt die Gewerkschaft der Polizei alte Feindbilder: die linke Szene sowie Rot-Rot-Grün. Und fragt: „Was ist mit der 18-Uhr-Demo?“
Von Bert Schulz

17.4.2020

CDU: Senat schadet Berlin

US-Botschaft weist Senatsvorwürfe wegen verschwundener Masken zurück

7.4.2020

berlin,  S. 22
Spaziergang an der Mauer in Berlin

Bußgeldkatalog des Berliner Senats

Streit um Lockerungsübungen

Bußgeldkatalog für Coronasünder ist beschlossen, Beschränkungen wie die Ausweispflicht wurden aufgehoben. Kritik daran kommt von der Polizei.
Von Stefan Alberti und Uwe Rada

3.4.2020

Demonstrieren trotz Corona

Protest wird jetzt zum Kunststück

Polizei untersagt eine Protestaktion mit Hinweis auf die Corona-Kontaktsperre. Weitere Aktion für Sonntag geplant
Von Uta Schleiermacher

2.4.2020