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Grüne Ministerien in Thüringen

Erfurter Stühlerücken

Die Grünen besetzen ihren Kabinettsposten in Thüringen neu. Migrationsminister Adams muss gehen, Nachfolgerin wird die Polizistin Denstädt.

Von Sabine am Orde

9.1.2023

Georg Maier sitzt im Parlamentssaal mit weißem Hend, Telefon und akten auf dem Tisch

Thüringens Innenminister über Parteiverbot

„Die AfD ist verfassungsfeindlich“

Georg Maier meint, dass man das AfD-Verbotsverfahren jetzt vorbereiten sollte. Das müsse aber begründet sein, erklärt der SPD-Politiker.

Interview von Sabine am Orde

14.12.2022

Bildung in Thüringen

Streit über Gemeinschaftsschulen

Thüringens Minderheitsregierung will mehr Gemeinschaftsschulen. Die CDU und der Lehrerverband sprechen sich dagegen aus.

Von Rieke Wiemann

14.12.2022

Thüringer Landeshaushalt 2023

Kahlschlag bleibt aus

Nach wochenlangen Verhandlungen steht in Thüringen der Landeshaushalt für 2023. Rot-rot-grün kann Kürzungen im Integrationsbereich verhindern.

Von Rieke Wiemann

13.12.2022

Höcke im Profil, Mario Voigt unscharf ,lachend

CDU in Thüringen

Erneutes Spiel mit dem Dammbruch

Die CDU verweigert die Zustimmung zum Haushalt und will Kürzungen im Integrations- und Demokratiebereich. Die AfD hat sie auf ihrer Seite.

Von Konrad Litschko

6.12.2022

Deutsche Fahnen und ein Protestzug , Menschengruppe in einer düsteren Unterführung

Protest in Ostdeutschland

Immer wieder montags

Gegen „Impfzwang“, Ukrainehilfe und Migranten: Seit Wochen gehen in Gera Menschen auf die Straße. Droht eine Radikalisierung?

Von Konrad Litschko

23.11.2022

AfD-Anleihen bei Neonazis

Von Gareth Joswig

Ausgabe vom 6.10.2022, Seite 4-5, nahaufnahme

Der Bürgermeister Thomas Weigelt streckt seine Hand aus

Pressefreiheit in Thüringen

Bürgermeister greift Journalisten an

Der parteilose Bürgermeister von Bad Lobenstein Thomas Weigelt attackierte einen Journalisten. Nun wird sein Rücktritt gefordert.

Von Gareth Joswig

23.8.2022

Eine Demonstrantin mit Plüschtier auf einer Demo

Rechte Proteste wegen Energiekrise

Hoffen auf das Horrorszenario

Führt die Energiekrise zu sozialen Unruhen von rechts? Thüringens Verfassungsschutzpräsident warnt vor einem Zusammenbruch des öffentlichen Lebens.

Von Konrad Litschko

19.7.2022

Eine Person gestikuliert , davor eine Menschenmenge

Vorstoß des Innenministeriums

Thüringen will AfD entwaffnen

Das Innenministerium weist die Waffenbehörden an, AfD-Mitgliedern Waffenerlaubnisse zu entziehen – weil die Partei als rechtsextrem eingestuft ist.

Von Konrad Litschko

6.7.2022

Eine Richterin am Bundesverfassungsgericht.

Erfolgreiche AfD-Klage gegen Merkel

Es ist so einfach

Kommentar von Christian Rath

Das Karlsruher Urteil gegen Merkel ist vertretbar. Unverändert können Regierungsmitglieder vor der AfD warnen – wenn sie sich an eine Regel halten.

15.6.2022

BverfG über Äußerungen zur Kemmerich-Wahl

Merkel verletzte Rechte der AfD

Die Ex-Kanzlerin hatte die Kemmerich-Wahl mit Stimmen der AfD 2020 „unverzeihlich“ genannt. Dafür wurde sie jetzt vom Bundesverfassungsgericht gerügt.

Von Christian Rath

15.6.2022

Der Politiker Thomas Kemmerich sitzt mit Maske im Landtag von Thüringen

Möglicher Pakt mit der AfD in Thüringen

Bedrohte Brandmauer

Kommentar von Jasmin Kalarickal

Die CDU in Thüringen findet es ok, dass die AfD einen Antrag von ihr unterstützt. Tatsächlich ist das nichts anderes als eine Normalisierung von Rechtsextremismus.

6.6.2022