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Vorwürfe gegen Parlamentarier

Stefan Gelbhaar verzichtet überraschend auf seine Kandidatur für die Liste der Berliner Grünen
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  16.12.2024,  Seite 7, inland
Das Bild zeigt die Kuppel des Bundestags am Abend .

Bundestagswahl am 23. Februar

Quoten-Poker um die besten Listenplätze

In diesen Tagen stellen Berliner CDU, Grüne und SPD ihre Kandidaten für die Bundes­tagswahl auf. Nur bei den Grünen ist klar: An der Spitze steht eine Frau.
Von Stefan Alberti

12.12.2024

Ein Flyer der

Neue Bewegung Studis gegen Rechts

Antifaschismus auf dem Seminarplan

Viel los bei der ersten Vollversammlung der „Studis gegen Rechts“ an der FU: Die Initiative mobilisiert gegen den AfD-Bundesparteitag im Januar.
Von Raweel Nasir und Erik Peter

11.12.2024

Bei einem Protest gegen Kürzungen im Kulturetat zeigen Demonstrierende ein Herz-Plakat, auf dem steht:

Sparpläne in Berlin

Glamour vor dem echten Leben

Kommentar von Timm Kühn
Schwarz-Rot agiert im Sparchaos dilettantisch. Doch durch die Planlosigkeit schimmert eine größenwahnsinnige Big-City-Ideologie durch.

9.12.2024

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses.

Debatte im Abgeordnetenhaus

Nicht so schlimm?

Bei der ersten Lesung des Nachtragshaushalts im Parlament wirft die SPD der Opposition „Schwarzmalerei“ vor. Draußen gibt es zeitgleich Proteste.
Von Stefan Alberti

5.12.2024

Das bild zeigt einen Delegierten auf der Gründungsversammlung der RKP

Comeback der K-Gruppen

Ein Heilsversprechen für junge Kader

In Berlin hat sich eine Revolutionäre Kommunistische Partei gegründet. Das Energielevel der rund 200 jungen Menschen beim Parteitag sackte schnell ab.
Von Timm Kühn

1.12.2024

Das Bild zeigt eine Parteifahne der Grünen

Parteitag der Berliner Grünen

Mietern helfen, nicht Eigentümern

Die Grünen wollen ein Wohnungswirtschaftsgesetz und einen „Vermieter-Führerschein“. Eine Mitgliederbefragung für die Spitzenkandidatur lehnen sie ab.
Von Stefan Alberti

1.12.2024

Berliner SPD ist die Kultur egal

Meisterleistung an empathiefreier Ignoranz

Gastkommentar von Katja Kollmann
Im Kulturbereich in Berlin wird immer mehr gekürzt und gespart. Noch SPD-Mitglied fragt sich warum die SPD nichts unternimmt.

28.11.2024

Das Foto zeigt eine Parteifahne der Grünen.

Landesparteitag

Grünen-Spitze will „Vermieterführerschein“

Der Landesvorstand schlägt ein Wohnungswirtschaftsgesetz vor. Laut Parteichef Philmon Ghirmai wären dessen Regeln bislang einmalig in Deutschland.
Von Stefan Alberti

27.11.2024

Franziska Giffey sitzt neben zwei BVG-Mitarbeiterinnen

Spardiktat des Berliner Senats

Wer hat uns verraten?

Kommentar von Erik Peter
Der Sparhaushalt beerdigt die Hoffnung auf ein zukunftsfähiges Berlin. Schuld trägt die SPD, die die Chance auf eine linke Mehrheit zerstört hat.

26.11.2024

Das Bild zeigt eine Abstimmung bei einem Landesparteitag der Berliner Grünen

Abgeordnetenhauswahl 2026

Basis soll wirklich Boss sein

Ein Realo-Antrag zum anstehenden Parteitag der Grünen fordert, die Spitzenkandidatur für die Wahl 2026 erstmals per Mitgliederbefragung zu klären.
Von Stefan Alberti

26.11.2024

Ines Schwerdtner gestikuliert an einem Rednerpult. Im Hintergrund ist das Logo der Partei

Linke gegen AfD und BSW

Showdown in Lichtenberg

Linke-Vorsitzende Ines Schwerdtner tritt in Berlin-Lichtenberg zur Bundestagswahl an. Doch in der ehemaligen linken Hochburg sind heute BSW und AfD stark.
Von Daniel Brandt

25.11.2024

Martin Hikel (l), und Nicola Böcker-Giannini, die beiden Vorsitzenden der Berliner SPD, nehmen am Parteitag SPD Berlin in Berlin-Mitte teil.

Parteitag der SPD Berlin

Die Macht der Männer

Berlins SPD vertagt die Entscheidung, ob eine Frau die Landesliste zur Wahl anführen soll. Auch sonst ist die Stimmung auf dem Parteitag eher mäßig.
Von Rainer Rutz

24.11.2024

Mehrere Politiker:innen bei einer Veranstaltung.

SPD Berlin vor dem Parteitag

Beziehungsstatus: kompliziert

Nach der Dauerkrise herrscht in der Hauptstadt-SPD eine Art Burgfrieden. Die CDU lästert, der Koalitionspartner habe nun gleich mehrere Machtzentren.
Von Rainer Rutz

21.11.2024

Prominenz an der Spitze

Ex-Union-Berlin-Manager will für BSW in den Bundestag
Ausgabe vom  20.11.2024,  Seite 22, berlin
Das Bild zeigt die führenden Köpfe der schwarz-roten Koalition im Land Berlin.

Berliner Landeshaushalt

„Jedem muss klar sein: Es wird nicht mehr“

CDU und SPD präsentieren ihre Milliarden-Sparliste. Finanzsenator Stefan Evers mag dabei nicht einmal Hoffnung auf die Zukunft machen.
Von Stefan Alberti

19.11.2024

Rote Laterne

Sparhaushalt von CDU und SPD in Berlin

Berlin trägt die schwarz-rote Laterne

Kommentar von Uwe Rada
Statt Berlin zukunftsfest für den Klimawandel zu machen, wickelt der Senat die Verkehrswende ab. Spitzenreiter ist Berlin nur beim Schäppchenparken.

19.11.2024

Mehrere Personen mit Luftballons auf einer Party.

Debatte um Lachgas in Berlin

Wer zu lang zieht, hat nichts mehr zu lachen

Lachgas wird unter jungen Menschen immer populärer, birgt aber große Risiken für sie selbst und andere. Noch ist es legal verkäuflich.
Von Darius Ossami

19.11.2024

Mehrere Klappmesser.

Maßnahmen gegen Messergewalt

Sprangers schärfstes Schwert

Mit Verbotszonen in Kreuzberg und Führerscheinentzug will die Innensenatorin gegen Messergewalt vorgehen. Grüne, Linke und Polizei-Lobby sind skeptisch.
Von Hanno Fleckenstein

18.11.2024

Aus-Profiteure

Seit dem Ende der Ampel gewinnen Berlins Parteien viele Mitglieder
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  15.11.2024,  Seite 22, berlin