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Lichtenbergs Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD)

Polit-Chaos in Berlin-Lichtenberg

Hausverbot für Baustadtrat Hönicke

Lichtenbergs CDU-Bezirksbürgermeister Martin Schaefer setzt seinen SPD-Baustadtrat Kevin Hönicke ohne Vorankündigung vor die Tür. Der ist empört.

Von Rainer Rutz

17.10.2023

Das Foto zeigt Exregierungschef Klaus Wowereit mit den SPD-Landesvorsitzenden Raed Saleh und Franziska Giffey.

SPD feiert Klaus Wowereit zum 70.

„Verhältnis war ja nie entspannt“

Der Ex-Regierungschef kassiert bei seiner Partei ungewohnt viel Lob und mahnt die in der Koalitionsfrage zerstrittene SPD zum Zusammenhalt.

Von Stefan Alberti

15.10.2023

Das Bild zeigt eine S-Bahn mit offenen Türen am Bahnsteig.

Grüne Bilanz des schwarz-roten Regierens

„Nichts ist passiert“

Der Senat glänzt aus Sicht der Grünen nur durch Untätigkeit. Vom angekündigten „Einfach mal machen“ von Regierungschef Wegner spüren sie nichts.

Von Stefan Alberti

10.10.2023

Das Foto zeigt ein Hinweisschild bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag in Bayern.

Landtagswahlen in Hessen und Bayern

Ferndiagnose aus der Hauptstadt

Berlins Parteispitzen äußern sich zu den Wahlergebnissen vom Sonntag. Gerade bei den Grünen sieht es in der Hauptstadt deutlich besser aus.

Von Stefan Alberti

9.10.2023

Wohnungsnot in Berlin

Wohnen statt golfen

Grüne fordern, Golfplätze zur Wohnbebauung zu nutzen statt das Tempelhofer Feld. Die Golfplätze im Eigentum des Landes Berlin umfassen 72 Hektar.

8.10.2023

Das Bild zeigt Innensenatorin Iris Spranger von der SPD

Personalstreit in der Innenverwaltung

Senatoren müssen auswählen können

Kommentar von Stefan Alberti

Proporz, Quoten und Machtsicherung der Parteispitze bestimmen auch bei Staatssekretären oft die Auswahl. Zu selten entscheidet, ob die Chemie stimmt.

3.10.2023

Das Bild zeigt Berlins Noch-Sport-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini.

Berlins schwarz-roter Senat

Wieder Rauswurf im Hause Spranger

Die SPD-Innensenatorin will ihre Staatssekretärin für Sport, Böcker-Giannini, entlassen. Angeblich hat sie schon Hausverbot. Die nimmt das nicht hin.

Von Stefan Alberti

3.10.2023

AfD- und Deutschlandfahnen auf einer Kundgebung

Rechte Demo am Tag der Deutschen Einheit

Volksfest mit AfD

Tausende bejubeln auf einer verschwörungsideologischen Demo in Berlin die AfD. Der Hass auf regierende Politiker:innen eint die Versammelten.

Von Erik Peter

3.10.2023

Problembär Berliner Schulreinigung

Sauberer wird’s nicht

Gleich mehrere Bezirke haben ihre Ausgaben für die Schulreinigung runtergefahren. Wird demnächst auch bei der Tagesreinigung der Rotstift angesetzt?

Von Elena Kirillidis und Rainer Rutz

28.9.2023

29-Euro-Ticket in Berlin

Giffeys Abo-Falle

Der VBB gibt grünes Licht für das Revival des 29-Euro-Tickets. Gleichzeitig werden die Preise für Einzelfahrscheine massiv erhöht.

Von Rainer Rutz

28.9.2023

Ein Passagier steigt in einen Wagen der Berliner U-Bahn

29-Euro-Ticket für Berlin

Weniger kostet manchmal mehr

Fällt jetzt am Donnerstag der Startschuss für das 29-Euro-Berlinticket? Die Opposition findet: Es wäre ein wenig sinnvoller, aber teurer Spaß.

Von Claudius Prößer

27.9.2023

Das Berliner SPD-Führungsduo Franziska Giffey und Raed Saleh

SPD-Landesparteitag

Grün, grüner, SPD

Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer. Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ zu.

Von Rainer Rutz

23.9.2023

Schatten von Fußgänger:innen an einer Ampel

Verkehrswende à la CDU Berlin

„Nur die SPD kann das verhindern“

Mehrere Umweltverbände appellieren an die Sozialdemokrat:innen, sich gegen die CDU-Verkehrspläne zu stellen. Sie rennen damit offene Türen ein.

Von Rainer Rutz

21.9.2023

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses von Berlin.

Abgeordnetenhaus von Berlin

Gereizte Stimmung im Parlament

Großer Wohnungsbaustopp bei Vonovia und ein mutmaßliches neues Enteignungsvolksbegehren bilden den Hintergrund für eine hitzige Wohnungsnot-Debatte.

Von Stefan Alberti

21.9.2023

Das Foto zeigt Verkehrssenatorin Manja Schreiner von der CDU

Berliner Verkehrssenatorin in Kritik

Schreiners neueste Baustelle

Die CDU-Verkehrssenatorin weist im Parlamentsausschuss Vorwürfe zurück, sie wolle eine zentrale Stelle parteipolitisch vergeben. Das Vergabeverfahren sei vielmehr „ein sehr gutes“.

Von Stefan Alberti

20.9.2023

Kai Wegner (CDU, l-r), Regierender Bürgermeister in Berlin, Manja Schreiner (CDU), Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Landes Berlin, und Cansel Kiziltepe (SPD), Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antid

Senatorin über Schwarz-Rot in Berlin

„Mit der CDU haben wir mehr erreicht“

Cansel Kiziltepe (SPD) über Regieren mit der CDU, Kritik an Kürzungsplänen und wie sie mit Azubi-Wohnungen gegen den Fachkräftemangel vorgehen will.

Interview von Marie Frank und Jonas Wahmkow

20.9.2023

Stau auf beiden Fahrseiten der Berliner Autobahn

CDU-Verkehrspolitik in Berlin

Von Verkehrswende zu Autokonstante

Die Berliner CDU will das Mobilitätsgesetz ändern. Sie will den Vorrang fürs Auto erhalten und weniger Platz für Rad- und Fußverkehr.

Von Gareth Joswig

17.9.2023

„Das ziemt sich nicht für einen Regierenden Bürgermeister“

Grünen-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch über die Dauerangriffe auf ihre Partei, die Forderung nach mehr Polizeipräsenz und von CDU-Senatschef Kai Wegner verbreitete Fake News

Von Rainer Rutz

15.9.2023

berlin, S. 23