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Franziska Giffey geht über eine Straße

SPD Berlin

Franziska Giffey hat nachgedacht

2020 wurde Franziska Giffey als Heilsbringerin der Berliner SPD gehandelt. Davon ist nichts geblieben. Nun zieht sie sich vom Parteivorsitz zurück.
Von Rainer Rutz

4.1.2024

Drei Personen in Richterroben

Karlsruhe zur Bundestagswahl in Berlin

Nur eine kleine Wahlwiederholung

Trotz Pannen muss die Wahl nur in einem Fünftel der Berliner Wahllokale wiederholt werden. Für die Linke dürfte das keine Konsequenzen haben.
Von Christian Rath

19.12.2023

Vier Personen mit roten Roben im Bundesverfassungsgericht

Bundestagswahl

Weihnachtsgrüße aus Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über eine Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin. Für die Linkspartei könnte dies fatale Folgen bedeuten.
Von Stefan Alberti

18.12.2023

Das Bild zeigt die neue Doppelspitze der Berliner Grünen, Nina Stahr und Philmon Ghirmai

Richtungsdebatte bei den Berliner Grünen

Neue Vorsitzende, alter Streit

Das Zerwürfnis ist mit der Wahl von Nina Stahr zur Co-Parteichefin beim fortgesetzten Landesparteitag nicht vorbei.
Von Stefan Alberti

14.12.2023

Das Foto zeigt zwei Hände am Rande eines Schachbretts, die offenbar einen Joint vorbereiten.

Legalisierungsdebatte

Vernebelte Cannabispläne

Die SPD hat beim Cannabisverband viel Vertrauen verspielt. Beim Parteitag machten Ak­ti­vis­t*in­nen Druck, ein versprochenes Gesetz zu beschließen.
Von Martin Höfig

12.12.2023

Das Bild zeigt die frühere und mutmaßlich auch künftige Berliner Grünen-Vorsitzende Nina Stahr.

Berliner Grüne setzen Parteitag fort

Recycling beim Parteivorsitz

Kommentar von Stefan Alberti
Nachdem am Samstag Tanja Prinz als Vorsitzkandidatin scheiterte, soll Mittwochabend Ex-Landeschefin Nina Stahr erneut die Grünen-Führung übernehmen.

12.12.2023

Menschen steigen in ein Flugzeug

Winterabschiebestopp in Berlin

Halbherziger Abschiebestopp

Vom 22. Dezember bis 28. Februar soll nicht abgeschoben werden. Die Opposition kritisiert die eingeschränkte Dauer und die Ausnahmen.
Von Erik Peter

11.12.2023

Das Bild zeigt ratlose führende Berliner Grüne beim Landesparteitag?

Landesparteitag der Berliner Grünen

Grüne Parteivorsitzende gesucht

Die Realo-Bewerberin für den Landesvorsitz, Tanja Prinz, fällt beim Parteitag durch. Bis zur Fortsetzung am Mittwoch muss eine neue Kandidatin her.
Von Stefan Alberti

10.12.2023

Wahl zum Vorsitz endet im Eklat

Berliner Grüne brechen Parteitag ab. Künast spricht von einem Debakel

11.12.2023

inland,  S. 6
Das Bild zeigt die Grünen-Politikerin Tanja Prinz beim Grünen-Landesparteitag.

Gescheiterte Vorsitzwahl bei den Grünen

Die Schwächen der Doppelspitze

Kommentar von Stefan Alberti
Bei den Grünen besetzt seit 2011 jeder Flügel einen Vorsitzplatz. Der Parteitag hat gezeigt, dass das System vom Goodwill des Stärkeren abhängt.

11.12.2023

Wolfgang Wieland gestikuliert beim Sprechen mit den Händen

Nachruf auf Ex-Senator Wolfgang Wieland

Und dann dieses Kichern

Der Grünen-Politiker Wolfgang Wieland ist gestorben. Seine Biografie ist auch ein Stück Berlingeschichte. Über eine politische Ausnahmeerscheinung.
Von Plutonia Plarre

8.12.2023

Das Foto zeigt den am 5. Dezember 2023 verstorbenen Grünen-Politiker Wolfgang Wieland.

Berliner Grüne

Ein wirkliches Urgestein

Wolfgang Wieland war ein prägender Landes- und Bundespolitiker der Grünen. Nun ist er mit 75 Jahren gestorben.
Von Stefan Alberti

6.12.2023

Susanne Mertens und Philmon Ghirmai, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin, sprechen auf der Landesdelegiertenkonferenz ihrer Partei.

Parteitag Grüne Berlin

Ergebnis offen

Die Grünen wählen am Samstag einen neuen Landesvorstand. Ob sich die umstrittene Realo-Kandidatin Tanja Prinz durchsetzen kann, ist offen.
Von Stefan Alberti

6.12.2023

Ein Straßenschild zeigt die Gefahr herunterfallener Steine an

Berliner Linke warnt vor Haushaltskrise

Nahe der Kante

Der Haushalt 2024/25 ist schon unterfinanziert, noch schlimmeres komme danach.Die Linksfraktion will Einnahmen erhöhen und Kredite für Landesfirmen.
Von Erik Peter

5.12.2023

Das Foto zeigt den Grünen-Fraktionschef Werner Graf.

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Graf gegen „Rundfunkstrafvertrag“

Grüne und Linke kritisieren zu wenig Mitbestimmung des Parlaments beim RBB-Staatsvertrag. Es gebe darin zu viele Vorgaben auf Kosten des Programms.
Von Stefan Alberti

30.11.2023

Björn Hoecke hält die Augen geschlossen und wird gepudert

AfD-Verbot und Aktivismus

Die linke Lust am Verbot

Kommentar von Caspar Shaller
Das Zentrum für Politische Schönheit hat ein AfD-Verbot gefordert. Doch sind staatliche Strukturen die richtigen Verbündeten gegen Rechtsaußen?

28.11.2023

Skyline von Warschau

Die Berliner CDU hat eine neue Idee

Heureka! Hochhäuser!

Kommentar von Uwe Rada
Nach der Klausur in Warschau fordert CDU-Fraktionschef Dirk Stettner mehr Hochhäuser für den Wohnungsbau. Doch das ist schwieriger als er denkt.

28.11.2023

Versprechen für soziale Sicherheit

Landesparteitag der Linken: Die Wagenknecht-Abspaltung ist Thema. Und der schwarz-rote Senat
Von Stefan Alberti

27.11.2023

berlin,  S. 22
Eine Nahaufnahme eines Polizisten mit einem gelben Taser in den Händen

Kritik am Polizeigesetz

Opposition hat da ein paar Fragen

Die Debatte um ein schärferes Polizeigesetz ist entbrannt: Grüne bringen Fragenkatalog in den Innenausschuss am Montag ein.
Von Derya Türkmen

26.11.2023

Das Bild zeigt die Präsidentinnen des Rechnungshofs und des Abgeordnetenhauses, Karin klingen und Cornelia Seibeld.

Jahresbericht des Landesrechnungshofs

Ein echter Rundumschlag

Präsidentin Klingen hält Landespolitik große Fehlleistungen vor. Regierungschef Wegner (CDU) nennt Schuldenbremse in jetziger Form „gefährlich“.
Von Stefan Alberti

24.11.2023