piwik no script img

taz zahl ich
Das Bild zeigt die Linke-Politiker:innen Tobias Schulze und Anne Helm

Che­f:in­nen der Berliner Linksfraktion

„Das BSW ist eine Projektionsfläche“

Anne Helm und Tobias Schulze suchen nach Wegen, die Linke in Berlin wieder voranzubringen. Ein Gespräch über Wagenknecht, Kiezarbeit – und die SPD.
Interview von Rainer Rutz

12.7.2024

Oma Bettina Kern und Bank-Vorstand Carsten Jung

Petition der Omas gegen Rechts

AfD verliert Konto

Die Berliner Volksbank kündigt nach einer Kampagne das Konto der Bundes-AfD. Überweisungen an die Partei sind derzeit nicht möglich.
Von Erik Peter

3.7.2024

Das Bild zeigt Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) vor Sonnenpanelen

Franziska Giffey wirbt für Ausbildung

Förderprogramm fürs Handwerk

Der schwarz-rote Senat will erfolgreiche Meisterprüfungen mit einem Bonus belohnen. Auch die Rahmenbedingungen sollen sich verbessern.
Von Stefan Alberti

2.7.2024

Sawsan Chebli

Sawsan Chebli über den Gaza-Krieg

„Ich war eine stolze Deutsche“

Die in Berlin aufgewachsene Autorin und SPD-Politikerin Sawsan Chebli ist palästinensischer Herkunft. Der Gaza-Krieg hat etwas in ihr zerbrochen.
Interview von Daniel Bax

29.6.2024

Das Foto zeigt Regierungschef Kai Wegner von der CDU und Sozialsenatorin Cansel Kiiziltepe von der SPD.

Bezahlkarte im Senat

Showdown bei Schwarz-Rot im Juli

Bei CDU und SPD gibt es völlig gegensätzliche Haltungen zur Höhe von Bargeldauszahlung an Geflüchtete. Trotzdem muss ein gemeinsamer Beschluss her.
Von Stefan Alberti

25.6.2024

Frau bei Volt Stand

Volt in Berlin

74.000 Volt gehen durch Berlin

Fast 5 Prozent der Ber­li­ne­r:in­nen schenkten bei der Europawahl der Kleinpartei Volt ihre Stimme. Grund genug, sich den Laden näher anzuschauen
Von Luisa Ederle

20.6.2024

Portrait von Gesine Lötzsch.

Lötzsch kandidiert nicht mehr

Abrechnung mit Linksparteiführung

Ihr Direktmandat in Berlin-Lichtenberg rettete die Linkspartei davor, aus dem Bundestag zu fliegen. Jetzt kündigt Gesine Lötzsch ihren Abschied an.
Von Pascal Beucker

19.6.2024

E-Bus fährt auf einer Straße nahe des Berliner Alexanderplatzes

Sparen im Öffentlichen Nahverkehr

Senat findet Goldesel

Der Senat will bei Bussen und Bahnen 130 Millionen Euro sparen – zusätzlich zu den Pauschalen Minderausgaben. Die Grünen sind empört.
Von Susanne Memarnia

18.6.2024

Besetzung am Verfassungsgericht wohl blockiert

Trotz CDU-Gegenwind – Grüne wollen Seda Başay-Yıldız als neue Verfassungsrichterin
Von Luise Greve

18.6.2024

berlin,  S. 22

Grüne Insel im braunen Meer

Berlin ist das einzige Bundesland in Ostdeutschland, in dem bei der EU-Wahl nicht die AfD gewinnt. Stattdessen liegen trotz deutlicher Verluste wie 2019 die Grünen vorn. Die AfD kommt nur auf Platz 4
Von Stefan Alberti

11.6.2024

berlin,  S. 21

Kleinparteien bei der Europawahl

Manchmal sind Kleine fast groß

Die Parteien Volt und BSW sind in Berlin besonders erfolgreich, erstere vor allem im Westen, letztere im Osten. Also dort, wo auch die AfD stark ist.
Von Susanne Memarnia

10.6.2024

Demos für Demokratie

Kampf gegen rechts vor der Haustür

Seit Anfang des Jahres engagieren sich in vielen Berliner Kiezen Nachbarschaftsinitiativen gegen den Rechtsruck. Die große Mobilisierung ist aber vorbei.
Von Martin Höfig

10.6.2024

Eine rothaarige, blasse Frau, Geraldine Rauch, sitzt vor einem Mikrofon

Geraldine Rauch und der Antisemitismus

Zweierlei Maß

Kommentar von Stefan Reinecke
Kein Missverständnis: Es gibt realen Antisemitismus. Aber es ist zweifelhaft, ob ein in­stru­men­tel­ler Antiantisemitismus daran etwas ändert.

8.6.2024

Kinder in einer Schulklasse melden sich

AfD auf Schulveranstaltungen

Darf man die einladen?

Kommentar von Lilly Schröder
Dass die AfD ihre Positionen auf Schulveranstaltungen ausbreiten darf, ist eine Zumutung. Aber eine, die es mit der richtigen Vorbereitung wert ist.

1.6.2024

Wolfgang Metzeler-Kick. der sitzt im Schneidersitz vor einem Zelt, an dem ein Transparent angebracht ist: Hungern bis ihr ehrlich seid

Hungerstreik für bessere Klimapolitik

Das letzte Mittel?

Seit Wochen sind in Berlin vier Männer im Hungerstreik, um auf die Klimakatastrophe aufmerksam zu machen. Einer von ihnen könnte bald sterben.
Von Waltraud Schwab

31.5.2024

Das Foto zeigt ein Europawahlplakat der Grünen mit Robert Habeck neben Plakaten von SPD und CDU.

Europawahl am 9. Juni

Warm-up für die nächsten Wahlen

Auch beim kleinen Landesparteitag der Grünen bordet das Interesse an der EU-Wahl nicht über. Dabei schneiden die bei dieser Wahl oft besonders gut ab.
Von Stefan Alberti

30.5.2024

Das Bild zeigt Laternenmasten, die mit Plakaten gesäumt sind.

Wahl des Europäischen Parlaments

Wo Politiker sich mal einig sind

Die Europawahl am 9. Juni ist bisher kaum ein großes Thema – nicht mal bei der Wirtschaft. Warum ist das so? Die taz hat sich im Wahlkampf umgeschaut.
Von Stefan Alberti

29.5.2024

Frauen auf einer Demo tragen Hijab, Kufijas und Palästinafahnen

Auflösung von Palästina-Kongress

Gewaltenteilung in Gefahr

Der Senat räumt ein, dass der „Palästina-Kongress“ im April hastig beendet wurde. Auch die Räumung der HU-Besetzung war laut Jurist fragwürdig.
Von Hanno Fleckenstein

27.5.2024

Schwächelnd ins Ziel geschleppt

Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini werden vom SPD-Parteitag mit magerer Zustimmung zu neuen Landesvorsitzenden gewählt
Von Rainer Rutz

27.5.2024

berlin,  S. 22
Das Bild zeigt Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini

Neue Doppelspitze der Berliner SPD

Ins Ziel geschleppt

Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden.
Von Rainer Rutz

26.5.2024